Rheinische Post: Die AfD richtet
sich selbst
Kommentar Von Michael Bröcker
(ots) - Die AfD hat wieder Grund zum Jubeln. SPD-Chef
Sigmar Gabriel schlägt vor, die rechtspopulistische Partei vom
Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Da dürften sich die
AfD-Aktiven die Hände reiben, immerhin basiert ihr Erfolg ja auch auf
ihrem Kampf gegen das "Establishment". Je plumper also die
etablierten Parteien die AfD ins Visier nehmen, desto größer ihr
Zulauf. Die SPD sollte wissen, dass eine Partei die Grundordnung der
Demokratie systematisch infrage stellen muss, um beobachtet werden zu
können. Der pluralistische Rechtsstaat muss auch radikale
Auffassungen aushalten. Schon die jämmerliche Weigerung der
SPD-Führung, nicht mit AfD-Politikern in Talkshows zu diskutieren,
gab der Partei unnötig Aufwind. Man könnte die Gelegenheit ja auch
nutzen, um die irren Positionen der AfD inhaltlich
auseinanderzunehmen. Die Praxis zeigt: Das beste Mittel gegen die AfD
sind AfD-Politiker in Talkshows. Auch die Äußerung von Frau Petry, es
sei "Gesetz", notfalls gegen Flüchtlinge an der Grenze zu schießen,
richtet sich selbst. Es ist nicht nur inhuman, sondern auch falsch.
Grenzbeamte würden sich sogar strafbar machen. Manchmal hilft nur
noch der bayerische Spruch: "Nedd amoi ignoriere."
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Datum: 31.01.2016 - 19:35 Uhr
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