NOZ: NOZ: Unions-Verteidigungsexperte : Erstmals eine Chance auf Frieden in Syrien
(ots) - Unions-Verteidigungsexperte : Erstmals eine
Chance auf Frieden in Syrien
SPD sieht Regierungen in Moskau und Teheran unter "Lieferdruck" -
Annen: Mit Rückschritten ist zu rechnen
Osnabrück. Die Einigung der Syrien-Kontaktgruppe auf eine baldige
Feuerpause hat in Berlin Hoffnung, aber auch Skepsis ausgelöst. Der
Verteidigungsexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Henning Otte,
sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag): "Nach fünf Jahren
Bürgerkrieg und Hunderttausenden Toten haben wir erstmals eine Chance
auf Frieden in Syrien." Wenn die Waffen aller Beteiligten wirklich
schweigen würden, könnten Millionen von Menschen zumindest mit dem
Nötigsten an Lebensmitteln und Medikamenten versorgt werden. Der
CDU-Politiker unterstrich, dass Terrorgruppen wie der IS oder die
Al-Nusra-Front weiter militärisches Ziel bleiben müssten. "Diese
Terroristen wollen keine friedliche Zukunft Syriens", sagte Otte.
Russland muss nach seinen Worten der Welt jetzt zeigen, ob es auf der
Seite des syrischen Volkes und einer friedlichen Entwicklung stehe.
SPD-Außenexperte Niels Annen würdigte die Vereinbarung über einen
"sehr konkreten Zeitplan" für die angestrebte Waffenruhe als einen
Erfolg von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Alle
nationalen und internationalen Akteure müssten sich nun daran messen
lassen, dass den Worten auch Taten folgen und es tatsächlich
innerhalb einer Woche zu einer landesweiten Feuerpause kommt. "Dafür
braucht es den Druck von außen. Insbesondere Moskau und Teheran
stehen jetzt in der Pflicht zu liefern", sagte der SPD-Politiker der
"NOZ" . Beide Regierungen müssten nicht nur die Kampfhandlungen der
eigenen Soldaten und Milizen einstellen. Sie müssten auch umgehend
auf das Regime in Damaskus einwirken, damit dessen Angriffe auf die
eigene Bevölkerung endeten. Annen rechnet mit Rückschritten in diesem
Prozess. Aber eine spürbare Reduzierung der Gewalt und eine bessere
Versorgung der leidenden Zivilbevölkerung in allen Teilen Syriens
wären wichtige Schritte hin zu einer nachhaltigen politischen Lösung
des Konflikts, erklärte der Außenpolitiker.
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Datum: 13.02.2016 - 07:00 Uhr
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