NOZ: NOZ: Weil sieht Seehofer als "Kronzeugen von Pegida"
(ots) - Weil: Seehofer Kronzeuge von Pegida
Scharfe Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten
Osnabrück. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil
(SPD) sieht CSU-Chef Horst Seehofer als "Kronzeugen von Pegida". Weil
bezog sich mit diesem Vorwurf in der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Samstag) auf eine Aussage seines bayerischen Amtskollegen, wonach es
im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik des Bundes eine
"Herrschaft des Unrechts" gebe. "Manchmal habe ich den Eindruck, wir
sind im falschen Film", meinte der SPD-Politiker. Die Äußerung
Seehofers sei nicht nur abwegig, sondern auch hochschädlich. "Auf
jeder Pegida-Kundgebung in den nächsten Monaten können die
Rednerinnen und Redner jetzt einen Kronzeugen nennen - den
Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern", sagte Weil. Was Seehofer
mache, sei unverantwortlich.
Weil lobt Amtsführung des Bundespräsidenten
"Gauck hat dem Land sehr gut getan
Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat
die Amtsführung von Bundespräsident Joachim Gauck gelobt. In einem
Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Weil,
Gauck habe dem Land in seiner bisherigen Amtszeit "sehr gut getan".
Das gelte nicht zuletzt wegen seines Umgangs mit der hohen Zahl von
Flüchtlingen. "Der Satz 'Wir wollen helfen, aber unsere Möglichkeiten
sind endlich' trifft meines Erachtens die Realität wesentlich eher
als der Satz 'Wir schaffen das'", meinte Weil unter Anspielung auf
unterschiedliche Einschätzungen von Gauck und Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU). Zu einer möglichen zweiten Amtszeit des
Bundespräsidenten wollte Weil sich nicht äußern. "Ob er wieder
antritt, ist ganz und gar die Entscheidung des Bundespräsidenten. Ich
möchte da öffentlich keine Ratschläge erteilen", erklärte der
SPD-Politiker.
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Datum: 13.02.2016 - 07:00 Uhr
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