(ots) - Die FSM-Beschwerdestelle verzeichnete 2015 einen
erneuten Rekord an Beschwerden. Insgesamt gingen 5.448 Meldungen ein.
Gegenüber dem Vorjahr stieg die Gesamtbeschwerdezahl damit um 10 %
(2014: 4.949).
In 1.542 Fällen wurden kinder- (1.429) oder jugendpornografische
(113) Inhalte festgestellt (28 % des Gesamtbeschwerdeaufkommens,
2014: 27 %). Damit erhöhte sich die Zahl dieser Meldungen um 13 % im
Vergleich zum Vorjahr (2014: 1.359 Fälle). Für den Anstieg kann die
Verschärfung des deutschen Sexualstrafrechtes Anfang 2015
ausschlaggebend gewesen sein. Dabei wurden die Kinder- und
Jugendpornografie-Tatbestände erweitert: Seit 2015 fallen auch
bestimmte Posendarstellungen, die vorher nur vom
Jugendmedienschutzrecht erfasst wurden, unter das Strafgesetz. Von
allen deutschen Fällen konnten 98 % der Inhalte innerhalb einer Woche
gelöscht werden. 2 % waren aufgrund von Schwierigkeiten beim Provider
oder ermittlungstaktischer Ansätze der Strafverfolgungsbehörden vor
der Löschung länger online. Im Ausland waren nach 4 Wochen 62 % der
Inhalte gelöscht. Die Löschquote fällt im Gegensatz zu Deutschland
aufgrund der unterschiedlichen Rechtslagen anders aus. Dies betrifft
vor allem Meldungen über virtuelle Kinderpornografie und
kinderpornografische Posendarstellungen, die im Ausland oft nicht
strafbar sind.
Die Zahl der Beschwerden wegen volksverhetzender Inhalte hat sich
von 2014 auf 2015 nahezu verdreifacht (2015: 139 Fälle/3 %, 2014: 50
Fälle/1 %). Noch deutlicher fällt der Anstieg bei rechtsradikalen
Webinhalten aus: Hier haben sich die Meldungen sogar verachtfacht
(2015: 256 Fälle/5 %, 2014: 32 Fälle/1 %). Darunter fallen vor allem
die Holocaustleugnung (55 Fälle) und die Verbreitung
verfassungsfeindlicher Kennzeichen/Propagandamittel (201 Fälle). Der
Anstieg dieser Beschwerden kann im Zusammenhang mit den
gesellschaftspolitischen Spannungen zur Flüchtlingskrise stehen.
Ursachen könnten sowohl ein tatsächliches Mehraufkommen dieser
Inhalte, aber auch ein engagierteres Meldeverhalten durch erhöhte
Sensibilität in der Bevölkerung sein.
2015 wurde Erwachsenenpornografie mit 18 % des
Gesamtbeschwerdeaufkommens nach Kinder- und Jugendpornografie am
zweithäufigsten bearbeitet (2014: 18 %), dahinter liegen die übrigen
jugendgefährdenden Inhalte wie z.B. extreme Gewalt oder
Verharmlosungen von Essstörungen mit 8 % (2014: 9 %). Die Beschwerden
gegen sonstige Inhalte zeigen mit 32 % des Gesamtbeschwerdeaufkommens
weiterhin den enormen Beratungsbedarf von Internetnutzern. Hierbei
handelt es sich um Meldungen, für die die Beschwerdestelle sachlich
nicht zuständig ist (z.B. Persönlichkeits- oder
Datenrechtsverletzungen, Phishing, Betrug) oder bei deren Überprüfung
kein Verstoß gegen eine jugendmedienschutzrechtliche Vorschrift
festgestellt werden konnte (z.B. reine FKK-Seiten).
Als neues Phänomen bereiteten 2015 die sogenannten
"referrerbasierten Seiten" Probleme bei der Beschwerdebearbeitung.
Das sind Seiten, die nur illegale Inhalte zeigen, wenn ein bestimmter
digitaler Pfad verfolgt wurde. Wird die URL direkt in den Browser
eingegeben, erscheinen andere, ggf. legale Inhalte. Da Internetnutzer
häufig nur die URL melden, auf der sie auf illegale Inhalte gestoßen
sind, kann der digitale Pfad nicht oder nur schwer simuliert werden.
Beschwerden können über die Website der FSM
(www.fsm.de/beschwerdestelle/inhalte-melden) oder die gemeinsam mit
eco betriebene Internet-Beschwerdestelle
(www.internet-beschwerdestelle.de) abgegeben werden. Weitere
Informationen zu den Statistiken:
www.fsm.de/beschwerdestelle/statistiken
Ãœber die FSM
Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V.
(FSM) ist eine anerkannte Selbstkontrolleinrichtung für den Bereich
Telemedien. Der Verein engagiert sich maßgeblich für den
Jugendmedienschutz - insbesondere die Bekämpfung illegaler,
jugendgefährdender und entwicklungsbeeinträchtigender Inhalte in
Online-Medien. Dazu betreibt die FSM eine Beschwerdestelle, an die
sich jedermann kostenlos wenden kann, um jugendgefährdende
Online-Inhalte zu melden. Die umfangreiche Aufklärungsarbeit und
Medienkompetenzförderung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen
gehören zu den weiteren Aufgaben der FSM.
Pressekontakt:
FSM e.V., www.fsm.de ; Katja Lange, Beuthstr. 6, 10117 Berlin;
Tel.: 030 24 04 84 - 43, lange(at)fsm.de, (at)FSM_de