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Strobl: Rücknahmebereitschaft Marokkos ist Erfolg der beharrlichen Arbeit unseres Innenministers Thomas de Maizière
ID: 1327045
(ots) - Grüne müssen Blockade gegen weitere sichere
Herkunftsstaaten aufgeben
Deutschland und Marokko haben sich am heutigen Montag auf ein
Verfahren zur beschleunigten Rückführung marokkanischer Staatsbürger
verständigt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende
für Innen und Recht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl:
"Dass die marokkanische Seite sich bereit erklärt, ihre
ausreisepflichtigen Staatsbürger zurückzunehmen, ist ein gutes Signal
und wichtiger Schritt. Es ist vor allem ein großer Erfolg der
beharrlichen Arbeit unseres Innenminister Thomas de Maizière, der
deutlich macht: Wer in Deutschland als offenkundig nicht
Schutzbedürftiger einen Asylantrag stellt, hat keine
Bleibeperspektive und muss unser Land sehr rasch verlassen.
Auch im Fall Marokkos, Algeriens und Tunesiens sind es nahezu
ausschließlich ökonomische Motive, die Menschen aus diesen Ländern
zur Stellung eines Asylantrages in Deutschland veranlassen. Die
Anerkennungsquoten sind verschwindend gering. Mit der raschen
Einstufung dieser Staaten als sichere Herkunftsstaaten hätten wir
frühzeitig auf die seit Kurzem stark steigenden Zahlen reagieren
können. Ich hoffe, dass die Grünen ihre Blockade aufgeben".
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Datum: 29.02.2016 - 14:33 Uhr
Sprache: Deutsch
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Bundesregierung
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