Allg. Zeitung Mainz: Wie auf dem Basar - Christian Matz zum EU-Gipfel
(ots) - Dass es bei einem EU-Gipfel mitunter wie auf dem
Basar zugeht, ist im Prinzip nichts Neues. In jüngster Zeit etwa
haben es vor allem die Briten verstanden, um jedes Detail zu
feilschen und den Preis immer weiter in die Höhe zu treiben - in
ihrem Fall den Preis für den Verbleib des Landes in der EU. Die
Türkei ist noch nicht einmal Mitglied, setzt nun aber noch mal einen
drauf. In letzter Minute fordert Ankara diverse Visaerleichterungen
und weitere drei Milliarden Euro für ein Entgegenkommen in der
Flüchtlingskrise. Motto: Mal schauen, was den Europäern der soziale
Frieden in ihren Ländern Wert ist; und da die ersten versprochenen
Zahlungen bislang ausgeblieben sind, verdoppeln wir nun einfach den
Preis. Das ist ein schäbiges Geschachere auf dem Rücken von
Hunderttausenden Flüchtlingen, die als Verhandlungsmasse hin und her
geschoben werden - wer sie am Ende behalten muss, hat verloren. Die
Türkei kann dieses Spiel treiben, weil das Land als wichtigstes
Transitland den Schlüssel für die Bewältigung der Krise in der Hand
hält, weil die EU als Institution nicht handlungsfähig ist, und weil
der mächtigste Staat darin einen isolierten Kurs verfolgt. Während
Rest-Europa die Balkanroute für geschlossen erklärt, kämpft die
Bundeskanzlerin für eine offene Formulierung, wohlwissend, dass ein
Einlenken in dieser Frage eine Absage an ihre bisherige Politik
bedeuten würde. Der Kampf Merkels ist ehrenwert, aber die Hoffnung
schwindet, dass sie sich auf Dauer wird durchsetzen können - was etwa
die osteuropäischen Länder von Solidarität innerhalb der EU halten,
verdeutlicht exemplarisch der Auftritt des slowakischen
Europa-Parlamentariers Sulik am Sonntagabend in der ARD: gar nichts.
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Datum: 07.03.2016 - 21:39 Uhr
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