(ots) - CDU/CSU-Fraktion verurteilt iranischen
Antisemitismus und Antizionismus
Die iranischen Revolutionsgarden haben am heutigen Mittwoch zwei
Langstreckenraketen getestet. Auf einer stand nach Angaben der
iranischen Nachrichtenagenturen Fars und Tasnim, dass Israel von der
Erde gelöscht werden solle. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
"Die Raketentests zeigen, dass Iran nach wie aggressiv gegenüber
der Weltgemeinschaft auftritt. Besonders die hebräische Aufschrift
auf einer der Raketen, die besagte, dass Israel von der Erde zu
löschen sei, beweist erneut die antisemitische und antizionistische
Gesinnung von wichtigen Vertretern des iranischen Regimes.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist der Auffassung, dass der Iran
so lange kein vollwertiges Mitglied der internationalen
Völkergemeinschaft sein kann, wie er Israel mit Vernichtung droht.
Deutschland und Europa müssen sich hier deutlich positionieren. Dem
wachsenden Antisemitismus und Antizionismus, den der Iran mit
anheizt, gilt es entschieden entgegenzutreten. Die Sicherheit des
jüdischen und demokratischen Staates Israel darf nicht gefährdet
werden.
Die Raketentests machen noch einmal deutlich, wie wichtig es ist,
die Einhaltung des Atomabkommens mit dem Iran minutiös zu überwachen.
Dem Iran muss der Weg zur Atombombe dauerhaft versperrt bleiben.
Raketentests zerstören Vertrauen und stehen einer Annäherung des
Irans an die Weltgemeinschaft im Weg."
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