NOZ: NOZ: Oppermann sieht SPD in Rheinland-Pfalz in einer "grandiosen Aufholjagd"

(ots) - Oppermann: SPD in Rheinland-Pfalz in einer
"grandiosen Aufholjagd"

Fraktionschef betont Geschlossenheit der Partei - "Keine
Personaldiskussion um Gabriel nach der Landtagswahl"

Osnabrück.- Die SPD ist im Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz
laut Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann "inmitten einer
grandiosen Aufholjagd". In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Samstag) sagte Oppermann, Ministerpräsidentin Malu Dreyer
(SPD) habe in wenigen Monaten mehr als zehn Prozentpunkte Rückstand
aufgeholt. "Ich bin mir sicher, dass sie am Ende vorne liegen wird",
sagte der SPD-Fraktionschef. Auch in Baden-Württemberg und
Sachsen-Anhalt werde die Partei bis zur letzten Minute kämpfen.

Auf die Frage, ob es nach der Landtagswahl eine Personaldiskussion
um Parteichef Sigmar Gabriel geben werde, antwortete Oppermann:
"Damit rechne ich in keiner Weise". Die SPD trete im Gegensatz zur
Union geschlossen auf. "Wir haben in der Grundsatzfrage Einigkeit,
wir diskutieren über Details." Bei den Unionsparteien sei es
umgekehrt: "Dort passt einigen die Politik der Kanzlerin ganz
grundsätzlich nicht." Wenn es nach den Wahlen Personaldiskussionen
geben werde, dann in der Union.

Dass die AfD voraussichtlich in allen drei Landtagen vertreten
sein werde, sei Grund zur Sorge. Die Partei biete keine Lösungen an
und habe keine Konzepte. Oppermann zeigte sich aber überzeugt, dass
die AfD werde wieder von der Bildfläche verschwinden, wenn es
gelinge, die Flüchtlingskrise so zu bewältigen, dass niemand den
Eindruck habe, der Staat oder einzelne Bürger seien damit
überfordert.

SPD: Bei Integration der Flüchtlinge "klotzen und nicht kleckern"

Oppermann: Merkel trägt den Kurs der Sozialdemokraten mit

Osnabrück. SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann fordert

große Anstrengungen für die Integration der Flüchtlinge mit
Bleiberecht. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Samstag) sagte Oppermann: "Da müssen wir jetzt klotzen und dürfen
nicht kleckern. Was wir heute investieren, wird sich schon morgen
auszahlen." Auf der anderen Seite sei aber auch klar, dass
Deutschland nicht jedes Jahr eine Million Flüchtlinge aufnehmen
könne. Die deutsche Bevölkerung dürfe nicht gegen die Flüchtlinge
ausgespielt werden.

Oppermann erklärte, in der Flüchtlingspolitik trage Angela Merkel
den Kurs der Sozialdemokraten mit. Es sei der Plan der SPD seit
September, eine europäische Lösung zu suchen, Fluchtursachen zu
bekämpfen und die Lage der Flüchtlinge in den Herkunftsländern zu
stabilisieren. "Wenn die Kanzlerin jetzt versucht, ihn auf
europäischer Ebene umzusetzen, unterstützen wir sie dabei", sagte der
SPD-Fraktionschef.

Zu den aktuellen Zuständen im griechischen Grenzort Idomeni sagte
er, diese seien ein direktes Resultat nationaler Alleingänge und
schwer zu ertragen. "Dass jetzt Griechenland als schwächstes Glied in
der EU-Kette plötzlich die gesamte Last tragen soll, ist selbst für
hart gesottene Flüchtlingsgegner in Europa kaum akzeptabel", sagte
Oppermann. Er sei zuversichtlich, dass der EU-Gipfel am 17. März
einer europäischen Lösung ein Stück näher komme.

Generell müsse die illegale Migration unterbunden werden. "Der
unkontrollierte Zustrom organisiert von kriminellen
Schleuserorganisationen zerstört auf Dauer die Akzeptanz für
Flüchtlinge in unseren Ländern."



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Datum: 12.03.2016 - 07:00 Uhr
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