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Otte: Aufwuchs im Verteidigungshaushalt wichtig für die Sicherheit unseres Landes
ID: 1337220
(ots) - Eckwerte für den Bundeshaushalt 2017 sehen eine
Steigerung des Etats um 6,8 Prozent vor
Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch die Eckwerte für den
Bundeshaushalt 2017 und den Finanzplan bis 2020 gebilligt. Zum
Einzelplan für das Verteidigungsministerium erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte:
"Für den Verteidigungshaushalt sehen die Eckwerte eine Steigerung
um 6,8 Prozent auf rund 36,6 Milliarden Euro vor. Das ist ein
wichtiger Aufwuchs. Die Ereignisse in Brüssel haben uns abermals auf
schreckliche Art verdeutlicht, wie wichtig es ist, konsequent in die
Sicherheit unseres Landes und unserer Bürger zu investieren. Das
schließt Investitionen in die äußere Sicherheit explizit mit ein.
Denn wir müssen den Gefahren auch dort entgegentreten, wo sie
entstehen.
Auch die Finanzplanung bis 2020 bewerten wir positiv. Hier ist ein
Aufwuchs bis zu 39,2 Milliarden vorgesehen. Das ist auch ein Erfolg
der Verteidigungsministerin, die sich für die Steigerung vehement
eingesetzt hat. Wichtig ist, dass sich diese Mittel in den
Investitionen in die Bundeswehr spürbar niederschlagen.
Die Bedrohungslage hat sich in den letzten Jahren verändert. Die
Bundeswehr muss sowohl für Einsätze zur Krisenbewältigung, als auch
für den Kampf gegen den islamistischen Terror oder die
Bündnisverteidigung an der Ostgrenze der NATO gerüstet sein. Diese
gleichzeitigen Herausforderungen verlangen eine modern ausgerüstete
Bundeswehr, die nicht zuletzt ein attraktiver Arbeitgeber für ihre
Soldatinnen und Soldaten sein will."
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Datum: 23.03.2016 - 13:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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