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Straßenerhalt steht im Vordergrund / ADAC: Schwerpunkte des Bundesverkehrswegeplans richtig gesetzt / Finanzierung muss dauerhaft und zuverlässig gesichert sein
ID: 1344698
(ots) - Mit dem Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans
(BVWP) legt das Bundesverkehrsministerium den Fokus deutlich stärker
als bisher auf den Erhalt der Straßen und die Engpassbeseitigung
besonders belasteter Strecken. Damit wurde eine zentrale Empfehlung
des ADAC berücksichtigt. Angesichts der in weiten Teilen maroden
Verkehrsinfrastruktur müssen nach Ansicht des Clubs deren Sanierung
und Modernisierung im Vordergrund stehen. ADAC-Vizepräsident für
Verkehr Ulrich Klaus Becker: "Die Eckpunkte des Plans zeigen in die
richtige Richtung. Es ist wichtig, dass der Erhalt des
Fernstraßennetzes im Vordergrund steht und dass man sich beim Ausbau
deutlich stärker am Bedarf orientieren will. Zur Umsetzung des Plans
reicht das Geld aber trotz des derzeitigen Investitionshochlaufs noch
nicht aus."
Das im BVWP festgelegte Investitionsvolumen von jährlich 7,6
Milliarden Euro für die Bundesfernstraßen liegt auf einem Niveau, das
der ADAC seit Langem für erforderlich hält. Damit der bis 2030
ausgelegte Plan realisierbar ist, müssten die finanziellen Mittel im
erforderlichen Umfang dauerhaft und zuverlässig zur Verfügung
gestellt werden. Dies ist bislang noch nicht der Fall: So sind im
diesjährigen Verkehrsetat 6,2 Milliarden für die Fernstraßen
bewilligt, bis 2018 ist ein Anstieg auf 6,6 Milliarden Euro geplant.
Auch bei Neu- und Ausbau stimmt nach Ansicht des ADAC die
grundsätzliche Ausrichtung. So entfallen rund 75 Prozent der dafür
geplanten Investitionen auf die fünf stauträchtigsten Bundesländer.
Allerdings kann bis 2030 - neben den bereits laufenden Vorhaben - nur
gut die Hälfte der neuen Vorhaben finanziert werden. Entscheidend
wird daher sein, vorrangig und frühzeitig in überregional bedeutsame
Fernstraßenprojekte zu investieren. Um die zahlreichen Engpässe im
Autobahnnetz aufzulösen, sollten diese Projekte möglichst frühzeitig
begonnen werden. Eine Verteilung der Gelder auf eine Vielzahl
kleinerer, regionaler Baumaßnahmen hat hingegen laut ADAC keine
positive Gesamtwirkung auf das Fernstraßennetz.
Die für den Autobahnbau zuständigen Länderverwaltungen haben in
den vergangenen Jahren zu wenig Geld erhalten. Sie müssen deshalb -
etwa durch personelle Aufstockungen - finanziell erst wieder in die
Lage versetzt werden, künftig deutlich mehr Verkehrsprojekte angehen
zu können. Grundlage dafür ist eine langfristige und verlässliche
Finanzplanung.
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E-Mail: andreas.hoelzel(at)adac.de
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Datum: 14.04.2016 - 10:23 Uhr
Sprache: Deutsch
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München
Kategorie:
Bau & Immobilien
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