Comba Telecom verzeichnet Sieg gegen Commscope bei Rechtsstreitüber Antennentechnologie-Patentverletzung
(ots) - Comba Telecom Systems Holdings Limited
(im Folgenden "Comba Telecom" oder "die Gruppe",
Hong-Kong-Stock-Exchange-Code: 2342), ein global führender Anbieter
drahtloser Technologien, hat das Ergebnis des Rechtsstreits, den
Commscope Holding Company Inc. (im Folgenden "Commscope") und sein
Tochterunternehmen Andrew LLC (im Folgenden "Andrew") in Brasilien
gegen die Gruppe anstrebte, verkündet. Das Gericht entschied
zugunsten von Comba Telecom und lehnte die Patentverletzungsklage im
Falle der Antennentechnologie RET (Remote Electrical Tilt) ab.
In diesem zivilen Rechtsstreit untersuchte der Gerichtsexperte
sowohl die brasilianischen Patenten von Andrew als auch die Antennen
von Comba Telecom und kam zum Schluss, dass die in den Antennen
verwendeten Technologien merklich von den durch die Patente
geschützten Technologien abweichen. Das achtinstanzliche Gericht des
Landesgerichts von Sao Paulo unterstrich zudem die Ergebnisse einer
Nichtigkeitsklage, die durch Comba Telecom am Bundesgericht in Rio de
Janeiro eingereicht wurde: Für die Patente von Andrew wurde eine
vollständige Nichtigerklärung aus verschiedenen und unabhängigen
Gründen erwirkt. Auf der Basis dieser Beweise entschied das Gericht
demzufolge die Ablehnung der Klage wegen fehlender Rechtsgrundlagen.
Simon Yeung, President von Comba Telecom Systems International
Limited: "Wir freuen uns über die Entscheidung der brasilianischen
Gerichte. Dies ist eine Bestätigung der Haltung des Unternehmens im
Hinblick auf die Immaterialgüterrechte und wir werden uns energisch
gegen alle fadenscheinigen rechtlichen Schritten, mit denen heute
oder in Zukunft gegen die Gruppe vorgegangen wird, verteidigen.
Wir sind überzeugte Unterstützer des fairen Wettbewerbs und das
Unternehmen hat zahlreiche Schritte unternommen, um diesem Problem zu
begegnen; diese Schritte umfassen die erfolgreiche Beantragung einer
Aufhebung bestimmter Commscope/Andrew-Patente in Brasilien und China
und andere ähnliche laufende Fälle in den USA und in China.
Tatsächlich wurden die RET-Patenten von Andrew bereits durch das
Europäische Patentamt auf den Antrag anderer Antennenhändler
aufgehoben."
"Wir haben bedeutende Ressourcen in die FuE investiert, um die
besten und effizientesten Technologien für unsere Kunden zu
entwickeln und zu liefern, und besitzen mehrere Hundert Patente
weltweit. Dank dieser Prinzipien konnte sich Comba Telecom zu einem
der weltweiten hochrangigen Händler von Basisstationsantennen und
drahtlosen Technologien entwickeln und dieser neueste Sieg wird uns
dazu ermutigen, weiterhin Innovationen hervorzubringen und auf
globaler Ebene eine Führungsrolle auf dem Gebiet einzunehmen",
folgerte Yeung.
Ãœber Comba Telecom Systems Holdings Limited
Comba Telecom ist einer der weltweit führenden Anbieter drahtloser
Technologien, der vornehmlich in der FuE und Produktion von
drahtlosen Produkten einschließlich RRU, Antennen und Base Station
Subsystems sowie Systemen für die drahtlose Übertragung und den
Zugang tätig ist. Die Gruppe bietet zudem Komplettlösungen und
-dienstleistungen für seine globalen Kunden an. Die globalen
Aktivitäten von Comba Telecom mit Hauptsitz in Hongkong umfassen
Produktionsstandorte auf dem chinesischen Festland, FuE-Zentren in
China und in den USA sowie mehr als 40 Geschäftsstellen weltweit.
Comba Telecom wurde in mehrere Indexe aufgenommen, darunter der MSCI
China Small Cap Index, Hang Seng Composite Index
(Informationstechnologiebranchenindex, Index für mittelhohen und
kleinen Börsenwert und Index für kleinen Börsenwert), Hang Seng
Global Composite Index, Hang Seng Internet & Information Technology
Index sowie der Hang Seng Corporate Sustainability Benchmark Index.
Weiterführende Informationen: www.comba-telecom.com.
Pressekontakt:
Ken Man / Tel.: +852-9722-5217
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Datum: 29.04.2016 - 14:36 Uhr
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Richter lehnt Klage des Tochterunternehmens von Commscope, Andrew, ab Gerichtsexperte kommt zum
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