NOZ: Mehr Terrorverdächtige unter Flüchtlingen
(ots) - Mehr Terrorverdächtige unter Flüchtlingen
Bundeskriminalamt hat 40 Ermittlungsverfahren eingeleitet
Osnabrück. Mit dem Flüchtlingsstrom hat der Islamische Staat (IS)
mehr Terrorverdächtige nach Deutschland eingeschleust als bislang
bekannt. Nach neuen Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA) liegen
derzeit für Deutschland 369 Hinweise auf ein gezieltes Einschleusen
von Mitgliedern oder Unterstützern terroristischer Organisationen
seit Beginn des Flüchtlingsstroms im vergangenen Jahr vor. In 40
Fällen wurden daraufhin Ermittlungsverfahren gegen die Verdächtigen
eingeleitet, teilte das BKA auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Mittwoch) mit. Vorwürfe sind üblicherweise die
Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und die
Vorbereitung einer schweren Straftat.
Das Bundeskriminalamt warnte, dass die Terrorgefahr in Deutschland
und Europa hoch bleibe: "Weitere Anschläge islamistischer
Terrorzellen sind nicht auszuschließen." Konkrete Hinweise auf
Anschlagspläne lägen den Behörden derzeit aber nicht vor.
Der CDU-Innenexperte im Bundestag, Wolfgang Bosbach, warnte vor
den Folgen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
sagte Bosbach: "Die sich daraus ergebenden Gefahren müssen wir sehr,
sehr ernst nehmen, was auch die dramatischen Anschläge von Paris und
Brüssel deutlich gemacht haben." Der Unionspolitiker verwies darauf,
dass die Identität vieler Flüchtlinge ungeklärt sei; 60 Prozent
hätten in den vergangenen Monaten keinen Pass bei sich gehabt.
Die Linke mahnte, es dürfe keine Panikmache geben. Die
innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke,
sagte: "Die Möglichkeit, dass sich unter einer großen Menge
Flüchtlinge auch einzelne IS-Anhänger einschließlich ausgebildeter
Attentäter befinden, darf nicht dazu führen, jetzt Flüchtlinge aus
Syrien und dem Irak pauschal unter terroristischen Generalverdacht zu
stellen."
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Datum: 11.05.2016 - 05:00 Uhr
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