NOZ: Bosbach: Türkei entfernt sich mit Riesenschritten von europäischen Werten
(ots) - Bosbach: Türkei entfernt sich mit
Riesenschritten von europäischen Werten
CDU-Innenexperte besorgt über Aufhebung der Immunität von 138
türkischen Abgerodneten
Osnabrück. Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat auf die
Aufhebung der Immunität von 138 türkischen Abgeordneten durch das
Parlament in Ankara mit Besorgnis reagiert. "Diese Entscheidung
dokumentiert erneut, dass sich die Türkei mit Riesenschritten von
europäischen Werten und damit von der Europäischen Union entfernt",
sagte Bosbach im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Samstag). Die Türkei entwickele sich immer mehr zu einem
"autoritären, anti-demokratischen System". Umso "erstaunlicher" sei
es, dass die EU erst vor Kurzem beschlossen habe, die
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu forcieren und Visafreiheit
in Aussicht zu stellen, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete.
Das türkische Parlament hatte zuvor mit der erforderlichen
Zweidrittelmehrheit für die Aufhebung der Immunität gestimmt. Für den
Vorstoß der islamisch-konservativen AKP votierten laut
Parlamentsfernsehen in Ankara 373 der 550 Abgeordneten.
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Datum: 20.05.2016 - 12:08 Uhr
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