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ZDF-Programmhinweis
ID: 1359607
(ots) -
Dienstag, 24. Mai 2016, 9.05 Uhr
Volle Kanne - Service täglich
Moderation: Ingo Nommsen
Gast: Dirk Müller, Finanzexperte
Einwicklung der globalen Wirtschaft - Finanzexperte Dirk Müller
schätzt ein
Spargelsalat mit Mozzarella - Kochen mit Armin Roßmeier
Der Beerengarten - Tipps von Gartenexperte Elmar Mai
Der 100. Deutsche Katholikentag - Michaela Pilters im Gespräch
Warum duften Rosen? - Der "Besserwisser" klärt auf
Dienstag, 24. Mai 2016, 12.10 Uhr
drehscheibe
Moderation: Babette von Kienlin
Kampf gegen Gaffer - Einsatz in Brandenburg
Expedition Deutschland nach Pforzheim - Ein Mann, der nie aufgibt
Profifußballer wird Feuerwehrmann - Christian Mikolajczak startet neu
Dienstag, 24. Mai 2016, 13.00 Uhr
ZDF-Mittagsmagazin
Moderation: Norbert Lehmann
Kabinettsklausur in Meseberg - BAMF-Chef Weise über Integration
Milchbauern in der Krise - Überangebot lässt die Preise fallen
Chelsea Flower Show in London - Das Mekka für Gartenfreunde
Gast: Harald Höppner, Sea-Watch - Fischkutter gegen Menschensterben
Dienstag, 24. Mai 2016, 17.45 Uhr
Leute heute
Moderation: Karen Webb
Promis lieben Blumen - Chelsea Flower Show in London
Kronprinzessin besucht Kinderhaus - Mary gegen Mobbing
Jürgen von der Lippe in Berlin - Besuch im Theater
Dienstag, 24. Mai 2016, 21.00 Uhr
Frontal 21
Moderation: Ilka Brecht
Unfälle durch abschüssige Bahnsteige - Achtung Lebensgefahr!
Die Deutsche Bahn behauptet, "Stuttgart 21" könne trotz der
drastischen Neigung der Bahnsteige genauso sicher betrieben werden
wie ein ebener Bahnhof. Denn beim künftigen Großbahnhof würden die
Bahnsteige nach innen geneigt gebaut.
Zudem könnten rollhemmende Bodenbeläge die Reisenden schützen. Doch
"Frontal 21" liegen exklusiv Videos vor, die Rolltests mit
Kinderwagen auf einem vergleichbaren Bahnsteig zeigen. Dabei rollt
bald jeder dritte Kinderwagen von selbst ins Gleis. Das zeigen auch
Berechnungen, die Gegner des geplanten Bahnhofes dem Deutschen
Bundestag dazu vorgelegt haben. Belege dafür, dass "Stuttgart 21"
genauso sicher ist wie ein ebener Bahnhof, gibt es von der Bahn bis
heute jedoch nicht. Erst zur Inbetriebnahme prüft die
Aufsichtsbehörde, das Eisenbahnbundesamt, ob das Milliardenprojekt
wirklich sicher ist.
Sabine Leidig, Abgeordnete der Linken, befürchtet, dass nach dem
Desaster rund um den Hauptstadtflughafen BER bei "Stuttgart 21" ein
weiteres Milliardengrab droht. "Frontal 21" über nach wie vor
gravierende Sicherheitsmängel beim Großprojekt "Stuttgart 21", die
schon heute, in der Bauphase, bekannt sind und die Inbetriebnahme des
Milliardenprojektes gefährden.
Selbstbedienungsladen Lotto - Wie Politik beim Glücksspiel kassiert
Glücksspiel war in Deutschland bisher eine Sache des Staates. Das
Glücksspiel-Monopol liegt bei den Ländern, sie betreiben selbst
Casinos und kontrollieren sie. Auch Lotto und Toto sind fest in
staatlicher Hand. Auch bei Sportwetten ist das so, nur
Schleswig-Holstein geht hier einen eigenen Weg. Doch nun wackelt das
staatliche Glücksspiel-Monopol: Nach Recherchen von "Frontal 21" und
der "WirtschaftsWoche" will die EU-Kommission voraussichtlich im Juni
2016 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten und
die Öffnung des Marktes für private Sportwetten-Anbieter erzwingen.
Derzeit sind die nur geduldet, können aber kaum reguliert und
kontrolliert werden.
Das Zulassungsverfahren, das die Bundesländer mit dem
Glücksspiel-Staatsvertrag von 2012 installieren wollten, scheiterte.
Verschiedene Gerichte, bis hin zum Europäischen Gerichtshof, hatten
zuletzt deutsche Regelungen ausgehebelt. Für europakonforme Normen
setzt sich der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) ein und
droht gegenüber "Frontal 21" mit dem Ausstieg aus dem
Glücksspiel-Staatsvertrag. Dieser sei "völlig gescheitert", meint
Beuth. "Wir befinden uns in einer Sackgasse, und da müssen wir jetzt
herauskommen." Es gebe weiterhin Wildwuchs auf diesem Markt, und man
könne damit nicht Spielerschutz und Jugendschutz sicherstellen.
In der Folge des EU-Verfahrens könnte auch das staatliche
milliardenschwere Lotterie-Monopol ins Wanken geraten, das die 16
Gesellschaften bisher vor den Widrigkeiten des Wettbewerbs schützt.
"In vielen Landesregierungen und bei den Lotto-Gesellschaften
fürchtet man einen Domino-Effekt", sagte der schleswig-holsteinische
FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki gegenüber "Frontal 21" und der
"WirtschaftsWoche". Kubicki, der sich seit Jahren für die
Liberalisierung des Wettmarktes einsetzt, sagte weiter: "Die
Lotto-Taliban fürchten um ihre Pfründe." "Frontal 21" über das
Lotto-Kartell und darüber, wer beim Glückspiel das ganz große Los
zieht.
Das Geschäft mit Flüchtlingen - Planlos und teuer
Geschätzt 20 Milliarden Euro soll die Versorgung und Integration von
Flüchtlingen in diesem Jahr kosten. Ausgaben, um die sich Bund,
Länder und Kommunen streiten. Wie viel dabei Städte und Gemeinden für
Flüchtlinge ausgeben und wer die Ausgaben kontrolliert, ist unklar.
Und das, obwohl es immer wieder heißt, die Kommunen seien finanziell
am Limit. Dabei wäre eine Ausgabenkontrolle mehr als nötig, da immer
wieder gute Geschäfte mit Flüchtlingen gemacht werden. Das zeigt auch
das Beispiel eines syrischen Ehepaares, das mit seinen fünf Kindern
dem Krieg in der Heimat entflohen ist und in Berlin ein Dach über dem
Kopf bekommen hat. Die Miete für ihre Unterkunft ist völlig
überteuert, das wissen sie. Das Amt aber zahle anstandslos. Auf
welchen Grundlagen die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen
berechnet werden, weiß keiner. Erstmals haben jetzt ZDF-Autoren -
gemeinsam mit dem Recherchezentrum Correctiv.org - über Monate die
tatsächlichen Kosten in den Landkreisen und Städten erhoben und
verglichen. Das Fazit: Es fehlen Standards, Transparenz und klare
Regeln für die Ausschreibungen. "Frontal 21" über das boomende
Geschäft mit den Flüchtlingen.
Sinnloser Patentschutz - Schaden für die Wirtschaft?
Vom Alltagsgegenstand bis zum Hightech-Produkt - mit einem
gewerblichen Schutzrecht, dem Patent, sollen neue technische
Erfindungen vor Nachahmungen geschützt werden. Denn besonders
wirtschaftlich erfolgreiche Ideen werden häufig kopiert und
nachgemacht. Ein Patentinhaber ist berechtigt, anderen die Nutzung
und den Verkauf von Produkten oder Verfahren zu untersagen. Er kann
auf Schadensersatz klagen. Doch es gibt auch Patente, an deren
Sinnhaftigkeit man durchaus zweifeln kann - nämlich dann, wenn die
Trivialität des Patents nicht nur für Experten offensichtlich ist.
Das lässt sich auch an folgendem Beispiel zeigen, das überall in
gewöhnlichen Leuchten wiederzufinden ist: Man nehme verschiedene
Teile aus einem Kinder-Lichtbaukasten und stecke sie zusammen. Schon
hat man das Patent eines großen, internationalen Konzerns verletzt,
der für die Nutzung dieser erfinderischen Leistung Lizenzgebühren
verlangt. Dennoch traut sich keine mittelständische Firma, sich gegen
diese Gebühren zu wehren. Die meisten zahlen, weil sie die
langwierige, komplizierte gerichtliche Auseinandersetzung fürchten.
"Frontal 21" über Patentverletzungen, Nichtigkeitsverfahren und die
Sinnhaftigkeit einiger Patente.
Pressekontakt:
ZDF Presse und Information
Telefon: +49-6131-70-12121
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Datum: 23.05.2016 - 14:19 Uhr
Sprache: Deutsch
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Mainz
Kategorie:
Fernsehen
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