Europaterminvorschau vom 28. Mai bis 5. Juni 2016

(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 28. Mai

Brüssel: Tag der Offenen Tür bei den Europäischen Institutionen
EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic; wird den Besuchertag in
Brüssel offiziell eröffnen. Um 11 Uhr wird eine Debatte mit
Mitgliedern des Europäischen Parlaments über Mahatma Gandhis Satz
"Unsere Fähigkeit, Einheit in der Vielfalt zu erreichen, wird die
Schönheit und die Probe für unsere Zivilisation sein" geben. Besuche
des Plenarsaals mit Erklärungen zur Rolle und Funktion des Parlaments
werden ebenfalls angeboten. Auch die übrigen EU-Institutionen
informieren an diesem Tag interessierte Bürgerinnen und Bürger zu
ihrer Arbeit. Informationen zu diesem Tag finden Sie auf dieser
Website http://bit.ly/1Tvjcye. Die Angebote des Europäischen Rats und
des Rat der Europäischen Union sind auf dieser Website
http://bit.ly/1OZ7OhW kompakt zusammengefasst.

Berlin: EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis bei Medizinkongress

Der Kongress der European Scull Base Society (ESBS)
http://bit.ly/255c4AD (26.-28.5.) vereint alle wissenschaftlichen
Forscher und Mediziner zum Thema Schädelbasischirurgie. Vytenis
Andriukaitis, EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit,
nimmt an einer Podiumsdiskussion zu den europäischen Aspekten teil.
Mehr Informationen finden Sie auf Seite 96 dieses Dokuments
http://bit.ly/1Tu1KhA . Ort. andel's Hotel Berlin, Landsberger Allee
106, 10369 Berlin, Saal "Saphir", Zeit: 8.00 bis 9.00 Uhr.

Leipzig: EU-Kommissar Günther Oettinger auf dem 100. Deutschen

Katholikentag

Der deutsche EU-Kommissar Oettinger hält eine Impulsvortrag zum
Thema "TTIP: Wohlstand durch Handel?" Mehr zur Rede von Oettinger und
der anschließenden Podiumsdiskussion finden Sie auf der Website
http://bit.ly/1TKIjxd des Katholikentags.

Sonntag. 29. Mai

Verdun: EU-Kommissionspräsident Juncker bei Gedenkfeier zum 100.
Jahrestag der Schlacht von Verdun

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt neben
Bundeskanzlerin Angela Merkel http://bit.ly/1TGEOh0, dem
französischen Staatspräsidenten François Hollande und
EU-Ratspräsident Donald Tusk an den Gedenkfeierlichkeiten teil. Auf
dieser Website http://bit.ly/1TGEH5f finden Sie mehr Informationen zu
den 100-Jahr-Feiern in Verdun.

Montag, 30. Mai

Luxemburg: EU-Kommissionspräsident Juncker beim 40. Geburtstag der
EVP-Fraktion

Heute wird Jean-Claude Juncker eine Rede bei einem Festakt zum 40.
Jahrestag der Europäischen Volkspartei halten. Der EVP-Fraktion im
Europäischen Parlament gehören aus Deutschland die
EU-Parlamentarier/innen der CDU/CSU an. An der Veranstaltung nehmen
auch Bundeskanzlerin Merkel, EU-Ratspräsident Tusk und
Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis teil, weitere
Informationen finden Sie auf dieser Website http://bit.ly/1TCfVTH .
Die Veranstaltung beginnt um 17.00 Uhr. Die Rede von Juncker wird
live von Europe by Satellite (EbS) http://bit.ly/1Uf7878 übertragen.

Brüssel: "Grüne Woche" der EU (bis 3.6.)

Die Grüne Woche, die jährlich wichtigste Gelegenheit zur Debatte
über die europäische Umweltpolitik, wird sich in diesem Jahr
schwerpunktmäßig mit dem Thema "Investitionen für eine grünere
Zukunft" befassen. Jeder Tag wird einem anderen Thema gewidmet. Heute
geht es darum, wie Investitionen in grünere Städte die Qualität des
städtischen Lebens verbessern können. Europe by Satellite (EbS+) wird
am Dienstag http://bit.ly/1Xz1akc die Verleihung des "LIFE Nature
Best Awards" live übertragen. Die EU-Kommissare Jyrki Katainen und
Karmenu Vella werden am Mittwoch an der Green Week teilnehmen. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/1K7Gv35 der
"Green Week" und in dieser Pressemitteilung http://bit.ly/2443gsk der
Europäischen Kommission.

Frankfurt/Main: EU-Kommissar Günther Oettinger bei
deutsch-chinesischer Wirtschaftskonferenz

Der deutsche EU-Kommissar http://bit.ly/1P33ZZ8 nimmt an der
Konferenz "One Belt - one Road" teil und hält dort auch eine Rede.

München: EU-Kommissar Günther Oettinger bei Fachmesse IFAT Der
deutsche EU-Kommissar wird die Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-,
Abfall- und Rohstoffwirtschaft besuchen und dort eine Rede halten.
Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/1Wp8Gz2
der Messe.

EU-weit: European Maker Week (bis 5.6.)

Mitglieder der Maker-Kultur lösen technische Probleme mit eigenen
Mitteln ohne den Einsatz kostspieliger Speziallösungen. Sie
organisieren sich in FabLabs, Makerspaces oder Hackerspaces. Die
Europäische Kommission organisiert die "Maker Week", um die Szene
besser mit lokalen Behörden und Medien zu vernetzen und um Schulen
auf das kreative Potenzial der Maker aufmerksam zu machen. Mehr
Informationen zur "European Maker Week" finden Sie auf dieser Website
http://bit.ly/27vI5Ee; auch in Deutschland http://bit.ly/1o3WoNl gibt
es viele Veranstaltungen. Die Woche wird heute mit einer Konferenz
http://bit.ly/1TNxpsR in Brüssel eröffnet.

Amsterdam: "Pakt von Amsterdam" zur Entwicklung der Städte in der
EU

Heute treffen sich die Minister der EU-Mitgliedstaaten aus dem
"Rat für Allgemeine Angelegenheiten" mit Vertretern der Kommission
wie EU-Regionalkommissarin Corina Cretu sowie weiteren Akteuren
(u.a.dem Ausschuss der Regionen), um den "Pakt von Amsterdam" zu
unterzeichnen. Dies ist ein weiterer Schritt hin zu einer
EU-Städteagenda. Außerdem werden verschiedene Partnerschaften
zwischen europäischen Städten lanciert. Mit der EU-Städteagenda soll
auf intelligente Weise eine Zusammenarbeit für Wachstum, ein
lebenswertes Umfeld und Innovationen in den Städten Europas
angestoßen werden. Informationen zur Tagesordnung werden auf der
Website http://bit.ly/1XuzMEd des Rates veröffentlicht. Mehr
Informationen zur Städte-Agenda der EU finden Sie auf dieser Website
http://bit.ly/1OvYgWb der niederländischen Ratspräsidentschaft.

Amsterdam: Informelle Tagung des Rates der Landwirtschaftsminister
(bis 31.5.)

Die Landwirtschaftsminister befassen sich bei ihrem informellen
Treffen mit der Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik, insbesondere
mit Blick auf die Zeit nach 2020. Das Thema lautet "Food of the
future - the future of food". Mehr Hintergrundinformationen finden
Sie auf der Website http://bit.ly/1NvGIPf der Niederländischen
Ratspräsidentschaft. Informationen zur Tagesordnung werden auch auf
der Website http://bit.ly/1ThVJEG des Rates veröffentlicht.

Brüssel: Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (bis 31.5.)

Heute geht es um die Themen Bildung und Jugend: Der Rat wird
Schlussfolgerungen zur Rolle des Jugendsektors zur Prävention und
Bekämpfung der Radikalisierung junger Menschen annehmen. Der Rat wird
voraussichtlich auch Schlussfolgerungen zur Förderung der
Medienkompetenz und des kritischen Denkens durch allgemeine und
berufliche Bildung annehmen. Die Minister werden außerdem über die
Modernisierung des Hochschulwesens in Europa beraten. Mehr
Informationen dazu werden auf der Website http://bit.ly/1ZXBA7u des
Rates veröffentlicht. Europe by Satellite (EbS+)
http://bit.ly/1Uf7878 wird Videomaterial zu dem Treffen zur Verfügung
stellen sowie die abschließende Pressekonferenz gegen 14.30 Uhr
übertragen.

Dienstag, 31. Mai

Brüssel: Vorstellung des OLAF-Berichts 2015 zur Betrugsbekämpfung
in der EU

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung stellt um 10.00 Uhr die
Bilanz seiner Arbeit im Jahr 2015 vor. Die Veranstaltung wird eine
Gelegenheit sein, die Ergebnisse und wichtigsten Aktivitäten von OLAF
im vergangenen Jahr zu erläutern. Ansprechpartner für die Presse
finden Sie auf der Website http://bit.ly/1TBrlSn des Amts.

Berlin: EU-Direktor Rudolf Niessler auf dem Kongress "Metropolitan
Solutions"

Rudolf Niessler, Direktor für politische Koordination in der
Generaldirektion Regionalpolitik (DG Regio), hält um 10.30 Uhr eine
Keynoterede zum Thema "Delivering the EU's investment priorities in
cities". Mehr Informationen finden Sie auf der Website
http://bit.ly/1U0ZkWx des Kongresses, der noch bis zum 2. Juni
dauert. Informationen zur Städte-Agenda der EU finden Sie auf dieser
Website http://bit.ly/1OvYgWb der niederländischen
Ratspräsidentschaft.

Brüssel: Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport

Heute stehen Kultur- und Sportthemen auf der Agenda. Die Minister
werden eine Diskussion über die Förderung europäischer audiovisueller
Inhalte führen. Der Rat wird außerdem Schlussfolgerungen zu einer
erhöhten Integrität, Transparenz und Good Governance bei großen
Sportveranstaltungen annehmen. Mehr Informationen dazu werden auf der
Website http://bit.ly/1ZXBA7u des Rates veröffentlicht. Für 13.15 Uhr
ist eine Pressekonferenz zu den Kulturthemen geplant und gegen 18 Uhr
soll es eine Pressekonferenz zu den Sportthemen geben.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Fernsehgeräten in Reha-Zentrum

Die GEMA verlangt von dem Unternehmen Reha Training, das ein
Rehabilitationszentrum betreibt, urheberrechtliche Gebühren, weil es
in zwei Warteräumen und einem Trainingsraum Fernsehgeräte installiert
hatte, so dass die Patienten dort Sendungen mit urheberrechtlich
geschützten Inhalten schauen konnten. Das mit dem Rechtsstreit
befasste Landgericht Köln ersucht den Gerichtshof um Klärung, ob in
einem solchen Fall eine "öffentliche Wiedergabe" im Sinne der
Urheberrechts-Richtlinien 2001/29 und 2006/115 vorliegt. Der
Generalanwalt hat das in seinen Schlussanträgen vom 23. Februar 2016
bejaht. Mehr Informationen dazu werden auf der Website
http://bit.ly/1TKt9bk des Gerichtshofs bereitgestellt.

Mittwoch, 1. Juni

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab auf dieser Website
http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht.

Dresden: EU-Expertenseminar zur schulischen Integration von
Flüchtlingskindern (bis 2.6.)

Die EU-Kommission führt ihr zweites Expertenseminar zur
schulischen Integration von Flüchtlingskindern gemeinsam mit dem
sächsischen Kultusministerium in Dresden durch. Dafür kommen
Schulexperten aus 15 EU-Ländern zusammen. In Workshops und bei
Schulbesuchen wird das sächsische Konzept zur schulischen Integration
vorgestellt. Die sächsische Kultusministerin Brunhild Kurth wird das
Expertenseminar gemeinsam mit Michael Teutsch von der
Generaldirektion Bildung und Kultur Europäischen Kommission eröffnen.
Auf der Website http://bit.ly/22qBnLY des sächsischen
Kultusministeriums finden Sie weitere Informationen.

Rynächt (CH): EU-Kommissarin Violeta Bulc bei Eröffnung des
Gotthard-Tunnels

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc http://bit.ly/27V8gEq nimmt
für die Europäische Union an der feierlichen Eröffnung des Tunnels
teil. Der Gotthard-Basistunnel ist wesentlicher Bestandteil der Neuen
Eisenbahn Alpentransversale (NEAT). Als Teil des
Schienengüterverkehrskorridors "Rheingebiet-Alpen" ist er ein
wichtiger Beitrag zur Erleichterung und Beschleunigung des
Nord-Süd-Verkehrs in Europa. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel reist
zur Eröffnung und nimmt an der Jungfernfahrt teil. Mehr Informationen
finden Sie auf der Website http://bit.ly/20JLkm5 des längsten
Eisenbahn-Tunnels der Welt.

Amsterdam: Treffen der Justiz- und Innenminister der EU und der
USA

Zu den Teilnehmern dieser halbjährliche stattfindenden Gespräche
zählen neben den zuständigen Ministern der aktuellen und der
anstehenden Ratspräsidentschaft auch Vertreter der Europäischen
Kommission, des Europäischen Auswärtigen Dienstes sowie einiger
europäischer Agenturen wie Europol, Eurojust und Frontex. Von
amerikanischer Seite sind das Justizministerium, das Ministerium für
innere Sicherheit sowie das Außenministerium vertreten. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/24UXknS der
Niederländischen Ratspräsidentschaft.

Donnerstag, 2. Juni

Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger beim "Tag der deutschen
Bauindustrie"

Der deutsche EU-Kommissar hält eine Rede auf dem Kongress. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://bit.ly/1WZJO1j des
Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie.

Wien: Treffen des Rates der Europäischen Zentralbank

Beim heutigen Treffen geht es um geldpolitische Fragen. Mehr
Informationen werden auf der Website http://bit.ly/1FaYeEh der
Europäischen Zentralbank bereitgestellt. Europe by Satellite (EbS)
http://bit.ly/25bUpKW wird die Pressekonferenz im Anschluss an das
Treffen um 14.30 Uhr übertragen.

Luxemburg: EuGH-Prozess zur Preisbindung für
verschreibungspflichtige Arzneimittel

Die Deutsche Parkinson Vereinigung ist mit der niederländischen
Versandapotheke DocMorris eine Kooperation eingegangen. Danach können
die Vereinsmitglieder bei DocMorris Boni für rezeptpflichtige
Parkinson-Medikamente erhalten. Nach Ansicht der deutschen Zentrale
zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs verstößt das beworbene
Bonusmodell gegen die in Deutschland gesetzlich vorgeschriebene
Festlegung eines einheitlichen Apothekenabgabepreises. Sie hat die
Vereinigung daher verklagt, es zu unterlassen, ihren Mitgliedern das
Bonussystem zu empfehlen. Die Klage hatte in erster Instanz Erfolg.
Das von der Vereinigung darauf hin angerufene Oberlandesgericht
Düsseldorf möchte nun vom Gerichtshof wissen, ob die in Deutschland
bestehende Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln
mit dem freien Warenverkehr vereinbar ist. Der Generalanwalt legt
heute seine Schlussanträge vor. Die Dokumente zu diesem Fall werden
auf der Website http://bit.ly/1L8XPoT des Gerichtshofs eingestellt.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Namensänderung im Ausland

Der Gerichtshof entscheidet in einem kuriosen Fall: Nabiel Peter
Bogendorff von Wolffersdorff wurde in Deutschland geboren. 2004
erwarb er zusätzlich die britische Staatsangehörigkeit. Zu diesem
Zeitpunkt hatte er seinen eigenen Angaben zufolge seinen Wohnsitz in
England. Dort machte er von der Möglichkeit Gebrauch, seinen Namen zu
ändern, und zwar in Peter Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff
Freiherr v on Bogendorff. Nach seiner Rückkehr nach Deutschland
beantragte er beim Standesamt Karlsruhe, seinen geänderten
Familiennamen als Geburtsnamen in das Geburtenregister einzutragen.
Muss das Standesamt den frei gewählten und mehrere Adelsprädikate
enthaltenden Namen nun akzeptieren oder nicht? Der Generalanwalt
meint, das Standesamt müsse auch diesen erweiterten Namen in
Deutschland eintragen. Heute ergeht das Urteil http://bit.ly/1kY106L,
zu dem auch eine Pressemitteilung erscheinen wird.



Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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Datum: 27.05.2016 - 15:20 Uhr
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Kategorie:

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