(ots) - Steinmeier: Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg
mit Moskau
Außenminister sieht im Treffen des Nato-Russland-Rats wichtiges
Signal für "dauerhaften Dialog"
Osnabrück. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat
vor dem Treffen des Nato-Russland-Rats an diesem Mittwoch für einen
"dauerhaften Dialog" mit Moskau geworben. In einem Interview mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) betonte Steinmeier: "Ja, wir
stehen zu unserer Verantwortung im Bündnis, aber nein, wir wollen
keinen Rüstungswettlauf und keinen neuen Kalten Krieg!" Bei dem
Nato-Gipfel in Warschau sei es gelungen, diese richtige Botschaft zu
setzen. "Dass morgen in Brüssel der Nato-Russland-Rat erneut
zusammenkommt, ist ein wichtiges Signal", sagte Steinmeier. "Ich
hoffe, dass wir damit auch einen Einstieg in einen dauerhaften und
kontinuierlichen Dialog mit Russland hinbekommen."
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Steinmeier: Zusammenarbeit mit der Türkei nicht immer einfach
Bundesaußenminister sieht in der Türkei aber weiterhin einen
wichtigen Nato-Partner
Osnabrück. Trotz der jüngsten politischen Spannungen sieht
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der Türkei
weiterhin einen wichtigen Nato-Partner. In einem Interview mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Steinmeier: "Ich hoffe,
dass es gelingt, aus aktuellen Verstimmungen keinen dauerhaften
Schaden werden zu lassen - dazu sind die Herausforderungen in der
Region zu ernst." Wer sich die Liste der blutigen Terroranschläge in
den letzten Monaten anschaue, erkenne das ganze Ausmaß der Bedrohung
für die Türkei und für die Nato-Partner. "Nur gemeinsam sind wir
stark genug, dem Terrorismus die Stirn zu bieten", sagte Steinmeier.
"Wahr ist aber auch, dass unsere Zusammenarbeit in letzter Zeit nicht
immer einfach war."
Zuletzt hatte der Streit mit der Türkei um die Besuchsmöglichkeit
von Bundestags-Abgeordneten bei den deutschen Soldaten in Incirlik
die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara belastet.
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