NOZ: NOZ: SPD-Vize Scholz: Sozialdemokraten können Bundestagswahl gewinnen
(ots) - SPD-Vize Scholz: Sozialdemokraten können
stärkste Kraft werden
"Das ist machbar" - Hamburgs Bürgermeister warnt vor deutschem
Trump
Osnabrück. Das Ziel der SPD im kommenden Bundestagswahlkampf muss
nach Ansicht ihres Vize-Vorsitzenden Olaf Scholz lauten, stärkste
Kraft zu werden. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Samstag) sagte Hamburgs Erster Bürgermeister: "Das ist machbar. Wenn
die Bürgerinnen und Bürger sich einen Sozialdemokraten als Kanzler
vorstellen können, kann die SPD gut und gerne zehn Prozentpunkte
zulegen." Damit lägen die Sozialdemokraten dann gleichauf mit den
Unionsparteien, "oder sogar vor ihnen". Die Kandidatenfrage werde die
Partei im kommenden Jahr klären, so Scholz. Parteichef Sigmar Gabriel
werde auf einem Parteitag im Mai einen Vorschlag machen. "Klar ist:
Ein Parteivorsitzender ist auch immer ein guter Kanzlerkandidat",
sagte Scholz. Zu eigenen Ambitionen wollte er sich nicht äußern.
Hinsichtlich möglicher Wahlkampfthemen sagte Scholz: "Wir müssen
zeigen, dass man der SPD das Land anvertrauen kann." Der soziale
Zusammenhalt in Europa müsse neu justiert werden, etwa indem man
Menschen gute wirtschaftliche Perspektiven böte. "Sonst werden wir so
etwas wie Herrn Trump in Europa, aber auch in Deutschland erleben",
warnte der Sozialdemokrat. Der Einzug der AfD in den Bundestag bei
der kommenden Bundestagswahl sei seiner Meinung nach nicht gesichert.
"Die haben auf den meisten Politikfeldern gar nichts anzubieten. Ich
bin mir sicher, dass viele Bürger das auch so sehen", so der
SPD-Vize.
Tengelmann-Ãœbernahme: Scholz verteidigt Gabriels gerichtlich
gestoppte Ministererlaubnis
"Entscheidung ist richtig" - SPD-Vize warnt vor Verlust Tausender
Jobs
Osnabrück. SPD-Vize Olaf Scholz hat sich im Streit um die
gerichtlich gestoppte Ãœbernahme der Supermarktkette Kaiser's
Tengelmann durch Konkurrent Edeka hinter Bundeswirtschaftsminister
Sigmar Gabriel gestellt. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Samstag) sagte Scholz zu der umstrittenen Ministererlaubnis
durch Gabriel: "Ich halte die Entscheidung für richtig und hoffe
sehr, dass durch die Verzögerung bis zur gerichtlichen Klärung nicht
Tausende Arbeitnehmer ihre Jobs verlieren." Das würden auch
diejenigen nicht wollen, die den Minister jetzt für seine
Entscheidung kritisierten.
Gabriel hatte per Ministererlaubnis den Weg zur Ãœbernahme frei
gemacht, obwohl das Bundeskartellamt diese eigentlich untersagt
hatte. Letztlich stoppte das Oberlandesgericht Düsseldorf die Fusion.
Dagegen geht Edeka wiederum juristisch vor. Auch Gabriels
Wirtschaftsministerium prüft rechtliche Schritte.
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Datum: 06.08.2016 - 07:00 Uhr
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