NOZ: Grüne: Alternativen zu Bundeswehreinsatz in Incirlik nennen
(ots) - Grüne: Alternativen zu Bundeswehreinsatz in
Incirlik nennen
Göring-Eckardt appelliert an von der Leyen - "Sie darf sich nicht
drücken"
Osnabrück. Die Grünen im Bundestag sehen unter den gegenwärtigen
Umständen keine Basis mehr für den Einsatz der Bundeswehr auf dem
türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Fraktionschefin Katrin
Göring-Eckardt sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag): "Die
deutschen Soldatinnen und Soldaten müssen da weg, wenn
Bundestagsabgeordnete den Standpunkt nach wie vor nicht besuchen
dürfen. Das muss dann Konsequenzen haben."
Göring-Eckardt appellierte an Verteidigungsministerin Ursula von
der Leyen (CDU), jetzt alternative Standorte zu nennen. "Von der
Leyen ist jetzt am Zug und darf sich nicht drücken." Die
Aufklärungsflüge deutscher Tornado-Jets könnten unter Umständen
weitergehen. Der Bundestag könne das im Dezember auslaufende Mandat
aber unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht verlängern.
Bundestagsabgeordnete müssten sich auch vor Ort ein Bild davon machen
können, "was da eigentlich aufgeklärt wird und woran sich Deutschland
beteiligt und gegen wen es eigentlich geht".
Diese Fragen müssten ohnehin neu bewertet werden, sagte die
Grünen-Politikerin. Sie betonte: "Wir wissen, dass der
Hauptfluchtgrund in Syrien nach wie vor nicht die Terrormiliz
Islamischer Staat ist, sondern Machthaber Baschar al-Assad. Das darf
man nicht aus dem Blick verlieren. Deswegen muss man sich genau
überlegen, was ist das Ziel der in Syrien kämpfenden Allianz und wie
sorgt man dafür, dass die Zivilbevölkerung geschützt wird."
Die Türkei hat seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen
Resolution zum Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich alle
Besuche von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem
Luftwaffenstützpunkt Incirlik abgelehnt. Wegen des anhaltenden
Streits darum bereitet die Bundeswehr nach "Spiegel"-Informationen
einen möglichen Abzug vor. Es werde geprüft, ob die Tornados und die
Tankflugzeuge von der Türkei nach Jordanien oder nach Zypern verlegt
werden können, meldet das Magazin. Dazu müssten aber die
Aufklärungs-Flüge wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate
unterbrochen werden.
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Datum: 25.08.2016 - 13:46 Uhr
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