Riad Hijab von der HNC mit Außenminister Boris Johnson

(ots) -

Die High Negotiations Commission (HNC) veröffentlichte heute ihre
Vision für einen politischen Wandlungsprozess in Syrien. Die
HNC-Vision wurde unter der Schirmherrschaft von Außenminister Boris
Johnson und in Anwesenheit zahlreicher ausländischer Minister
vorgestellt.

(Photo: http://photos.prnewswire.com/prnh/20160906/404221 )

Dr. Riad Hijab, General Coordinator der HNC, umriss den radikalen
Wandel im arabischen Raum und die Auswirkungen der sich
verschlechternden Sicherheit und der humanitären Lage in Syrien auf
die regionale und internationale Sicherheit. Er erklärte, die sich
weiter zuspitzende Flüchtlingskrise in zahlreichen westlichen Ländern
und die wachsende Gefahr einer Rekrutierung junger Menschen aus
Europa und anderen Staaten als Kämpfer für ISIS sei eine der großen
Gefahren für die internationale Sicherheit. Derweil fielen
diejenigen, die am meisten unter der Gewaltherrschaft zerfallender
Diktaturen litten, zunehmend der Verzweiflung anheim, wenn sie
mitansehen müssten, dass die internationale Gemeinschaft nicht dazu
in der Lage zu sein scheint, das ihnen angetane Unrecht zu
verhindern.

Dr. Hijab wies darauf hin, dass man die Krise in Syrien nicht
isoliert von der Entwicklung in der Region betrachten könne, und dass
das Überleben der repressiven Regimes ein großes Risiko für die
weltweite Sicherheit darstelle. Um sich diesen Bedrohungen zu
stellen, habe die HNC eine strategische Entscheidung getroffen, den
Friedensprozess weiter fortzusetzen, und eine Vision für den
politischen Wandel ausgearbeitet, der zu einer Übergangsphase führen
solle, an deren Anfang die Absetzung von Assad und seiner Clique und
die Gründung einer Übergangsregierung mit vollständiger
Exekutivgewalt stehen müsse. An diesem Punkt solle ein
demokratisches System auf Grundlage von Staatsbürgerschaft,

Rechtsstaatlichkeit, unabhängiger Justiz und Pressefreiheit
geschaffen werden, das sämtliche Syrer miteinbezieht und
repräsentiert. Dies beinhalte ein umfassendes Programm zum Kampf
gegen den Terrorismus und zur Ausmerzung von ideologischen und
organisatorischen Brutstätten, die Extremismus, Sektierertum und
Tyrannei förderten.

Abschließend bestätigte Dr. Hijab, dass die Syrer das nötige
Fachwissen besäßen, um Standards und Grundlagen für einen politischen
Wandel zu entwickeln, der positive Auswirkungen auf kommende
Generationen haben wird. Er betonte: "Durch die Einführung lokaler
Parlaments- und Präsidentschaftswahlen wird das Land sich am Ende der
Ãœbergangsphase eine dauerhafte Verfassung geben.

Es wird ein anspruchsvoller und schwieriger Prozess sein. Aber
gemeinsam mit all den Syrern, die große Opfer für die Freiheit
gebracht und die Ideologien von Hass und Extremismus abgelehnt haben,
sehen wir heute eine neue Zukunft für Syrien."

- Das Dokument steht hier zum Download bereit: Die exekutiven
Rahmenbedingungen für einen politischen Übergangsprozess in
Übereinstimmung mit dem Genfer Kommuniqué von 2012
(http://english.riadhijab.com/hnc)



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Datum: 07.09.2016 - 13:01 Uhr
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