Demonstrationen: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP / Klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz
(ots) -
- Demonstrationen: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP
- Klares Signal an SPD-Parteikonvent und
EU-Handelsministerkonferenz
- 70.000 in Berlin
- Hamburg 65.000
- Köln 55.000
- Frankfurt am Main 50.000
- Leipzig 15.000
- Stuttgart 40.000
- München 25.000
Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit
gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der
EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die
Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten
Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen
Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in
Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000,
in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die
Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen.
"Heute haben 320.000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss
endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und
Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren", erklärten die
Organisatoren.
"Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz,
beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und
Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen
gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die
Bürgerinnen und Bürger wissen das." Das Bündnis fordert, die
Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu
ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in
keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen
Parlamente darüber abgestimmt haben. Der breite Protest ist aus Sicht
der Organisatoren auch eine Botschaft an die Delegierten des am
Montag nicht-öffentlich tagenden SPD-Parteikonvents, bei dem SPD-Chef
Sigmar Gabriel sich sein Ja zu CETA inklusive einer vorläufigen
Anwendung des Abkommens absegnen lassen will.
Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites
zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30
Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und
Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern,
Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und
entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für
Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft. Dazu kommen
hunderte Organisationen auf regionaler Ebene
Pressekontakt:
Kathrin Ottovay
(TTIP-Demo-Büro, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Tel: 030 810560257
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Email: ottovay[aet]ttip-demo.de
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Datum: 17.09.2016 - 15:54 Uhr
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