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WAZ: Dem Populismus widerstanden
- Kommentar von Stefan Schulte zu Gabriel/Ceta
ID: 1402048
(ots) - Der latente Drang zur Selbstzerstörung war in der
SPD nicht groß genug, den Parteichef ein Jahr vor der Bundestagswahl
in die kanadische Wildnis zu jagen. Nicht wegen des nach wie vor
umstrittenen Freihandelsabkommens Ceta. Dabei hatte es Gabriel seiner
Partei nicht leicht gemacht: Das Abkommen TTIP mit den USA für
gescheitert zu erklären und sich gleichzeitig vehement für die kleine
TTIP-Schwester Ceta stark zu machen, war für die Basis nicht ganz
leicht zu verstehen.
Der Widerspruch, von zwei ähnlichen Abkommen eines gut zu finden
und eines falsch, ist auch nicht aufgelöst. Bei TTIP sprach der
Parteichef mit Näschen für Volkes Meinung, bei Ceta der
Wirtschaftsminister, der sehr wohl um die Vorteile von
Freihandelsabkommen weiß. Letztlich hat Gabriel einer populistschen
Absage an beide Abkommen widerstanden und damit
Verantwortungsbewusstsein gezeigt.
Denn selbst ärgste Kritiker wie die Gewerkschaften wollen zwar den
Abbruch der TTIP-Gespräche, aber auch einen Neustart nach den
US-Wahlen. Dafür könnte ein Ceta-Abkommen, dessen gröbste Härten im
EU-Parlament noch geschliffen werden, durchaus als Vorlage dienen.
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Datum: 19.09.2016 - 19:30 Uhr
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