(ots) -
- Seoul Semiconductor macht den Besitz von acht Patenten geltend,
darunter das eines Nobelpreisträgers und Miterfinders einer
grundlegenden Technologie für die Herstellung von LED-Produkten.
- Seit dem Gerichtsverfahren gegen AOT Inc. 2003 hat Seoul
Semiconductor fortwährend und erfolgreich Patentsicherungsprozesse
bestritten.
- Lawrence Gotts, Top-Anwalt bei Latham & Watkins, vertritt Seoul
Semiconductor erneut, nachdem er erfolgreich Klage gegen die
mutwillige Patentrechtsverletzung des LED-Linsen-Hersteller Enplas
geführt hatte.
Das Unternehmen Seoul Semiconductor Co., Ltd. hat am 11. September
mitgeteilt, dass es gemeinsam mit seiner Tochtergesellschaft Seoul
Viosys Co., Ltd. gerichtlich gegen die Kmart Corporation wegen
Patentrechtsverletzungen vorgehen wird. Klage wurde beim
US-Bundesbezirksgericht für den Central District in Kalifornien
eingereicht. Kmart Corporation ist einer der größten weltweit
agierenden Händler mit circa 1.000 Läden in den USA; der jährliche
Umsatz liegt bei 25 Milliarden US-Dollar.
In der Klageschrift macht Seoul Semiconductor geltend, dass Kmart
LED-Produkte verkauft, die die Rechte an acht Patenten verletzen,
welche grundlegende LED-Technologien betreffen. Dazu gehören die
starke Verbesserung des Farbwiedergabeindex mit
Phosphorkombinationen, epitaktisches Wachstum von LED-Chips,
LED-Chip-Herstellung, Einsetztechnologien für Multi-Chips,
omnidirektionale LED-Leuchttechnik in Retrofit LED-Glühbirnen sowie
die "Acrich MJT"-Technologie. Bei dem mutmaßlichen Produkt handelt es
sich unter anderem um eine Glühbirne mit LED-Leuchtfäden, die als
Ersatz für die traditionelle Glühbirne in den USA große
Aufmerksamkeit bei den Kunden erregt hat.
Eines der gesicherten Patente wurde von Professor Shuji Nakamura
entwickelt, der 2014 den Nobelpreis in Physik für seinen beachtlichen
Beitrag in der Entwicklung der blauen LED erhalten hat. Ein weiterer
Mitentwickler ist Dr. Steven DenBaars, Professor für
Ingenieurswissenschaften in Material-, Elektro- und Computertechnik
an der University of California in Santa Barbara.
Seit dem erfolgreichen Patentrechtsverfahren gegen die AOT Inc.
aus Taiwan im Jahr 2003 hat Seoul Semiconductor weitere
Patentsicherungsverfahren stets gewonnen. Letztes Jahr ist Seoul
Semiconductor erfolgreich gegen die Patentrechtsverletzungen durch
mehrere nordamerikanische Fernsehgerätehersteller vorgegangen, was zu
entsprechenden Verurteilungen und/oder Schadenersatzzahlungen führte.
In diesem Jahr hat Seoul Semiconductor ein einstimmiges
Jury-Urteil gegen den japanischen LED-Linsenhersteller Enplas
erreicht. In diesem Verfahren befand die Jury, bestätigt durch das
US-amerikanische Bundesbezirksgericht, dass Enplas mutwillig die
Patentrechte an der Technologie von Seoul Semiconductor verletzt hat
und zu einer Zahlung von vier Millionen US-Dollar verpflichtet sei.
Seoul Viosys, Mitankläger in diesem letzten Gerichtsverfahren, hat
ebenfalls Prozesse wegen Rechtsverletzungen angestrengt, mit dem
Ergebnis, dass es zu Schuldsprüchen und Schadensersatzzahlungen sowie
zu Lizenzgebühren gegen einen US-amerikanischen Hersteller von
UV-Lichtaushärtungsgeräten kam. Kürzlich hat Seoul Viosys Klage gegen
einen UV-LED-Insektenfallenhersteller in den USA eingereicht.
Bestrebt, seine wertvolle patentierte Technologie zu schützen, hat
Seoul Semiconductor Latham & Watkins engagiert, die weltweit führende
Kanzlei, wenn es um Verletzungen des geistigen Eigentums geht.
Verantwortlich für die Klageführung bei Latham ist der Partner Larry
Gotts. Gotts ist seit Langem aufgrund seiner Prozesserfolge bei
führenden Branchenpublikationen wie Chambers Global und Legal 500
anerkannt. Dazu wird sein Name in den USA unter den "10
renommiertesten Rechtsanwälten bei Schutz des geistigen Eigentums"
bei Law360 geführt. Gotts war außerdem der führende Anwalt im
Verfahren Seoul Semiconductor gegen Enplas, in dem Seoul
Semiconductor eine Verurteilung wegen mutwilliger
Patentrechtsverletzungen erzielen konnte.
Ki-bum Nam, Vizepräsident des Geschäftsbereiches Lighting bei
Seoul Semiconductor, sagte: "Wir haben 25 Jahre lang sehr viele
Ressourcen in umweltfreundliche technische Innovationen gesteckt und
haben dadurch eine Vielzahl neu entwickleter Technologien erfolgreich
vermarkten können." Und er fügt hinzu: "Das geistige Eigentum anderer
zu respektieren ist für technische Innovation und faire
Marktbedingungen essenziell, gerade aber sind mehrere LED-Produkte
auf dem Markt, die unser geistiges Eigentum verletzen. Um faire
Marktbedingungen zu erreichen, werden wir weiterhin jeden Schritt
gehen, der notwendig ist, um solche Verletzungen zu verhindern und
unser geistiges Eigentum zu schützen."
Ãœber Seoul Semiconductor
Seoul Semiconductor entwickelt und vertreibt lichtemittierende
Dioden (LED) für die Automobilbranche, für allgemeine Beleuchtung,
Spezialbeleuchtung und Hintergrundbeleuchtung. Als fünftgrößter
LED-Hersteller weltweit hält Seoul Semiconductor mehr als 12.000
Patente, bietet eine große Bandbreite an verschiedenen Technologien
sowie eine hohe Produktionsrate von innovativen LED-Produkten an -
darunter "Wicop", die gehäuselose LED; "Acrich", die weltweit
führende direkte AC-LED; "Acrich MJT", die sogenannte Multi-Junction
Technology, eine eigene LED-Familie mit geringem Stromverbrauch bei
hoher Spannung, sowie "nPola", ein neues LED-Produkt auf der Basis
der GaN-Substrattechnologie mit einer zehnmal höheren Leistung als
herkömmliche LEDs.
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el: +49 (0)89 450 3690-11
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