taz-Kommentar von Silke Mertinsüber Gabriels Iran-Reise und seine Kanzlerqualitäten: Er kann's nicht
(ots) - Für Sigmar Gabriel hätte es am dritten Tag seiner
Iranreise nicht besser laufen können: Der iranische
Parlamentspräsident Ali Laridschani sagte seinen Termin mit dem
deutschen Wirtschaftsminister und SPD-Chef kurzfristig ab. Gabriels
kalkuliert kritische Äußerungen zu Menschenrechten sowie zuvor schon
zu Israel und Syrien hatten dem Hardliner offenbar nicht gefallen.
Diese vorhersehbare Reaktion kommt Gabriel so gelegen, dass er
Laridschani eigentlich eine Schachtel "Merci, dass es Dich gibt"
schicken müsste. Besser könnte er nicht nachweisen, dass er auch auf
so umstrittenen Wirtschaftsreisen wie der nach Teheran oder jüngst
nach Moskau für die Demokratie kämpft.
Gabriel sollte gleich auch noch ein Dankesschreiben an die FDP
verfassen, die diese politische Verkaufsstrategie entwickelt und
"kritischer Dialog" getauft hat: Mit Wirtschaftsvertretern im
Schlepptau bei zahlungskräftigen Autokraten und Diktatoren Klinken
putzen und an passender Stelle das Wort "Menschenrechte" fallen
lassen. Fertig ist der "kritische Dialog".
Von der FDP erwartet man nichts anderes; es entspricht ihrer
Programmatik und ihren Prioritäten. Aber schon von einem
Sozialdemokraten, der sonst gern Waffenlieferungen geißelt, den Kampf
gegen Fluchtursachen fordert und das "Spekulantentum" der Deutschen
Bank anprangert.
Natürlich haben die Iraner nach Aufhebung der Sanktionen bessere
Handelsbeziehungen verdient. Die Bevölkerung hat sehr gelitten. Doch
ausgerechnet jetzt, wo das syrische Regime mit iranischer und
russischer Rückendeckung Aleppo in Grund und Boden bombt, zum
Händeschütteln nach Teheran zu fahren, ist geschmacklos.
Es beschädigt die Glaubwürdigkeit Gabriels und damit auch seine
wahrscheinliche SPD-Kanzlerkandidatur. Wenn es um das Ausbalancieren
von Realpolitik und demokratischen Werten geht, hat er einmal mehr
bewiesen: Er kann's nicht.
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Datum: 04.10.2016 - 17:40 Uhr
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