NOZ: NOZ: Grünen-Minister Habeck fordert "selbstbewusste Rolle" seiner Partei in Debatte um Gauck-Nachfolge
(ots) - Grünen-Minister Habeck fordert "selbstbewusste
Rolle" seiner Partei in Debatte um Gauck-Nachfolge
"Wir haben es in der Hand" - Kritik an "Namens-Ping-Pong" bei
Präsidentensuche
Osnabrück. Der schleswig-holsteinische Umweltminister und mögliche
Spitzenkandidat der Grünen bei der Bundestagswahl 2017, Robert
Habeck, hat seine Partei dazu aufgerufen, sich "selbstbewusst" an der
Suche nach einem neuen Bundespräsidenten zu beteiligen. "Die Grünen
haben es in der Hand, Kandidaten zu finden, die für ein weltoffenes
Deutschland stehen", sagte Habeck in einem Interview mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Sie sollten ihre Rolle selbstbewusst
spielen. Es gehe darum, Bewerber zu suchen, "die nicht hinter den
Christian-Wulff-Satz zurückfallen: Der Islam gehört auch zu
Deutschland".
Der schleswig-holsteinische Vize-Ministerpräsident hob zugleich
hervor, dass er nicht "in das gegenwärtige Namens-Ping-Pong
einsteigen" werde. In der Bundesversammlung, die den
Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 wählt, hat Schwarz-Grün eine
Mehrheit von 55 Prozent. Rot-Rot-Grün käme auf 50 Prozent.
Grünen-Politiker Habeck: Superreiche stärker in die Verantwortung
nehmen
"Wir erleben eine Art Refeudalisierung der Gesellschaft" - Warnung
vor "Umerziehung" von Menschen
Osnabrück. Der schleswig-holsteinische Umweltminister und Bewerber
um die Grünen-Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017, Robert
Habeck, will "Superreiche" stärker in die Verantwortung nehmen.
"Heute haben wir extremen Reichtum bei sehr wenigen. Da müssen wir
gegensteuern", sagte Habeck im Interview mit der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Samstag). Keiner dürfe sich aus der Solidargemeinschaft
verabschieden. "Wir erleben eine Art Refeudalisierung der
Gesellschaft. Reichtum wird vererbt", erklärte Habeck. Auf dem
Bundesparteitag der Grünen am 12. November schließt er einen
Beschluss zur Einführung einer Vermögenssteuer nicht aus.
Mit Blick auf die frühere Forderung seiner Partei nach einem
fleischlosen Tag pro Woche warnte der Minister davor, in die "alte
Denke" zurückzufallen und alte Fehler zu wiederholen. Es sei
problematisch, "wenn Politik versucht, Menschen umzuerziehen".
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Datum: 15.10.2016 - 07:00 Uhr
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