(ots) -
Mittwoch, 30. November 2016, 1.05 Uhr
Noch ist Polen nicht verloren
Film von Claus Richter
Wer die Politik der regierenden Partei "Recht und Gerechtigkeit",
PiS, kritisiert, gilt regierungs-offiziell als "Pole minderer Sorte"
und als "Verräter". Viele Menschen fühlen sich an kommunistische
Zeiten erinnert. Ein Jahr nach dem Wahlsieg der PiS wachsen die
Sorgen in Polen und Europa um die Zukunft der jungen Demokratie.
Seit Monaten gehen Hunderttausende auf die Straßen, um die mühsam
errungene Freiheit zu verteidigen. Das Land ist so gespalten wie nie
zuvor. Auf der einen Seite steht das liberale, weltoffene Polen,
insbesondere der Großstädte. Auf der anderen hat Jaroslaw Kaczynski
mit seiner PiS-Partei das konservative, ländliche, ärmere Polen
mobilisiert, wobei er sich auf die Unterstützung weiter Teile der
katholischen Kirche verlassen kann.
Stück für Stück werden im Parlament die Vorstellungen einer gelenkten
Demokratie in die Tat umgesetzt: Das Verfassungsgericht wurde
entmachtet, die Justiz auf Staatskurs getrimmt und die Medien
verstaatlicht. Ex-Präsident Lech Walesa warnt vor einem Bürgerkrieg.
Kaczynskis erklärtes Ziel ist eine neue polnische Republik, die sich
von Westeuropa und auch Deutschland abwendet und einen Nationalstaat
mit sozialistischen Zügen schaffen will. Dazu gehört auch der
Versuch, die Geschichte seit der Wende 1989/90 umzuschreiben.
Kritikern bleibt die Hoffnung, Kaczynski und seine erzkonservative
Regierung würden eines Tages begreifen, dass nationale Alleingänge in
der EU, schon aus wirtschaftlichen Gründen, zum Scheitern verurteilt
sind. Insofern bleiben die Anfangsworte der polnischen Nationalhymne
bis heute aktuell: "Noch ist Polen nicht verloren".
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