EU-Terminvorschau vom 7. bis 13. November 2016

(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 7. November

Berlin: EU-Kommissar Oettinger spricht auf Konferenz zu digitaler
Bildung Die von der Vertretung der Europäischen Kommission in
Deutschland und der Europäischen Bewegung Deutschland veranstaltete
Fachtagung beschäftigt sich mit der Frage "Braucht Arbeit 4.0 auch
Bildung 4.0?". Angesichts der Digitalisierung und den sich damit
wandelnden Beschäftigungsanforderungen wird diskutiert, über welche
Qualifikationen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verfügen müssen
und inwiefern unsere Bildungssysteme darauf vorbereitet sind, diese
Kompetenzen zu vermitteln. Als Experten geladen sind u.a. Prof. Dr.
Birgit Eickelmann, Wissenschaftliche Leitung der ICILS-Studien 2013
und 2018 für Deutschland, Detlef Eckert, Direktor in der
Generaldirektion Beschäftigung der Europäischen Kommission und
verantwortlich für die neue Kompetenzagenda sowie Benjamin Mikfeld,
beim Bundesarbeitsministerium zuständig für die Initiative "Arbeit
4.0". EU-Digitalkommissar Günther Oettinger wird um 16:45 Uhr die
Abschlusssrede halten. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie
hier: http://ots.de/wGvjl

Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim Kongress der
Zeitschriftenverleger (bis 8.11)

Am 07. November hält EU-Kommissar Günther Oettinger auf dem
"Publishers' Summit 2016", dem Kongress der Zeitschriftenverleger,
von 16:00 bis 16:30 Uhr eine Keynote-Rede zum Thema Europa. Bei der
zweitägigen Veranstaltung des Verbands deutscher
Zeitschriftenverleger sind hochkarätige Redner aus Medien, Politik

und Wirtschaft vertreten. Weitere Informationen sowie ein
detailliertes Programm finden Sie unter:
http://publishers-summit.vdz.de/ps-start/

Berlin: EU-Kommissar Oettinger hält Rede am Jacques Delors
Institut

Im Rahmen der Konferenz "Digital innovation: Lifting Europe's
virtual borders" ist EU-Kommissar Günther Oettinger von 17:45 bis
18:15 Uhr als Redner beim Jacques Delors Institut zu Gast. Die
Konferenz beschäftigt sich mit dem digitalen Potential Europas.
Weitere Informationen zum Programm erhalten Sie unter
http://ots.de/c2wRi

Frankfurt (Oder): Bürgerdialog "Geflüchtete und Fluchtursachen:
Was unternimmt die EU und was haben wir damit zu tun?"

Der Bürgerdialog beschäftigt sich mit den Gründen von Flucht wie
Konflikt, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen
und spricht auch das Thema Binnenflüchtlinge an. Elisabeth Kotthaus
von der Europäischen Kommission in Deutschland und Anne Quart,
Staatssekretärin im Ministerium der Justiz und für Europa und
Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, stehen für eine Diskussion
zur Verfügung. Veranstalter sind u.a. die Deutsche Gesellschaft e.V.,
die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sowie das
Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des
Landes Brandenburg. Veranstaltungsort: Bolfrashaus, Hansesaal (1.OG),
Große Oderstraße 29, 18 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier:
http://ots.de/azkFM

Düsseldorf: Bürgerforum "Mitreden über Europa"

Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland
lädt Interessierte ein, im Rahmen eines Bürgerforums mit
Europaabgeordneten und Europaexperten aus der Region
Nordrhein-Westfalen zu diskutieren. Fabio de Masi, Mitglied des
Europäischen Parlaments (DIE LINKE), Ruth Harte, Leiterin Europabüro
Rhein-Kreis Neuss und Herbert Reul, Mitglied des Europäischen
Parlaments (CDU), stehen zu aktuellen Themen Rede und Antwort.
Veranstaltungsort: Rathaus Düsseldorf, Ratssaal, Marktplatz 2,
17-18:30 Uhr. Mehr Informationen und Anmeldung unter
http://ots.de/jzLDw

Bab Ighli, Marrakesch: COP22 - 2016 UN-Klimakonferenz (bis 18.11)

Von heute bis zum 18. November findet die jährliche Klimakonferenz
der Vereinten Nationen in Bab Ighli, Marrakesch statt. Die Konferenz
soll verdeutlichen, dass der Ãœbergang zu einer globalen CO2-armen
Wirtschaft bereits im Gange ist und ein Katalysator für weitere
Maßnahmen sein. Die EU erwartet Fortschritte bei den wichtigsten
Aspekten der Pariser Ãœbereinkunft, u.a. beim Zugang zu Finanzmitteln
für die Entwicklungsländer sowie bei der Stärkung der Kompetenzen und
Verfahren, die diese Länder benötigen, um ihre Klimaschutzpläne zu
realisieren. Die EU und ihre Mitgliedstaaten stellen rund ein Drittel
der öffentlichen Mittel für Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels
in Entwicklungsländern zur Verfügung und haben nahezu die Hälfte der
Gesamtmittel des globalen Klimaschutzfonds zugesagt. Die EU wird
vertreten durch Herrn László Sólymos, den Umweltminister der
Slowakei, der momentan den Vorsitz des Rates der EU innehat, und
durch Herrn Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und
Energie. Weitere Informationen finden Sie unter http://ots.de/4kotH,
unter http://www.cop22.ma/ und unter
http://ec.europa.eu/clima/events/articles/0112_en.htm. Einen
Überblick über alle stattfindenden Side-Events der Europäischen Union
finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/clima/events/0112/calendar_en.htm

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe

Bei dem Treffen der Euro-Gruppe stehen die Bankenunion und
Aspekte, die das Euro-Währungsgebiet betreffen, auf der Agenda. Die
Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank
berichtet über die Arbeit des einheitlichen Aufsichtsmechanismus.
Auch die Tätigkeit des Abwicklungsausschusses wird dargelegt. Darüber
hinaus wird das weitere Vorgehen in Bezug auf nationale
Insolvenzrahmen thematisiert. Zudem findet eine Unterrichtung über
die zweite Überprüfung des Finanzhilfeprogramms und die technischen
Hilfe der EU in Griechenland statt. Offengelegt werden auch die
Ergebnisse der Ãœberwachung nach Abschluss der Anpassungsprogramme in
Zypern und Spanien sowie die jüngste Inflationsentwicklung im
EU-Währungsgebiet. Die Pressekonferenz wird live auf EbS übertragen:
http://ots.de/57tgW

Weitere Informationen unter
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2016/11/07/

Dienstag, 8. November

Berlin: Konferenz "A Soul for Europe" (bis 9.11)

Mit dem Titel "Kulturelle Identitäten in Bewegung" beschäftigt
sich die Konferenz mit den aktuellen Herausforderungen in Europa auf
kreative Art und Weise und schafft einen Raum für Vorschläge, wie
Politik und Gesellschaft in den Städten und Regionen Europas künftig
noch intensiver zusammenarbeiten können. Richard Kühnel, Vertreter
der EU-Kommission in Deutschland, hält ein Grußwort zu Beginn der
Veranstaltung. Die Konferenz bietet ein Forum für einen offenen und
konstruktiven Gedankenaustausch zwischen EU-Bürgern, Künstlern,
Kulturschaffenden sowie Politik-, Medien- und Wirtschaftsvertretern.
Die Konferenz wird u.a. von der Allianz Kulturstiftung, der Evens
Foundation und dem Goethe-Institut organisiert. Veranstaltungsort:
Allianz Forum, Pariser Platz 6, 13-18 Uhr (8.11) bzw. 9-17 Uhr
(9.11). Weitere Informationen und ein detailliertes Programm finden
Sie unter: http://www.asoulforeurope.eu

Senftenberg: Bürgerdialog "Geflüchtete und Fluchtursachen: Was
unternimmt die EU was haben wir damit zu tun?"

Der Bürgerdialog beschäftigt sich mit den Gründen von Flucht wie
Konflikt, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen
und spricht auch das Thema Binnenflüchtlinge an. Teilnehmer der
Diskussion sind Bernhard Schnittger, Stellvertretender Leiter der
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und Stefan
Ludwig, Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des
Landes Brandenburg. Die Moderation übernimmt der
Politikwissenschaftler Thomas Heineke. Veranstalter sind u.a. die
Deutsche Gesellschaft e.V., die Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland sowie das Ministerium der Justiz und für
Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Weitere
Informationen finden Sie hier: http://ots.de/21jlw

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Wirtschaft und Finanzen
Infos zum Programm finden Sie hier:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2016/11/08/ . Die
Pressekonferenz wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/geO3z

Mittwoch, 9. November

Berlin: EU-Kommissionspräsident Juncker hält Europa-Rede

Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission,
wird am 9. November 2016 im Allianz Forum in Berlin die siebte
Europa-Rede halten, Beginn: 19:00 Uhr. Mit der Europa-Rede nimmt
jedes Jahr ein hoher Repräsentant Europas Stellung zur Idee und zur
Lage Europas. Sie ist ein Kooperationsprojekt der
Konrad-Adenauer-Stiftung, der Robert Bosch Stiftung sowie der
Stiftung Zukunft Berlin. Auf http://www.kas.de wird ab 19 Uhr ein
Live-Stream der Rede bereitgestellt. Die Akkreditierung für die
Presse ist bis zum 8. November unter kas-pressestelle(at)kas.de oder per
Telefon unter 030-26996-3272 möglich. Zugelassen sind nur
Journalisten, die im Besitz einer gültigen BPA-Jahresakkreditierung
sind. Der Zugang nach 19:00 Uhr ist nicht mehr möglich. Weitere
Informationen zur Europa-Rede und zum Programm des Abends finden Sie
hier: https://ec.europa.eu/germany/news/terminvorschau_de

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier abgerufen werden: http://ots.de/CU6Yo

Donnerstag, 10. November

Berlin: EU-Kommissionspräsident Juncker hält Laudatio beim
Deutschen Elite-Mittelstandspreis

Manfred Weber, der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen
Volkspartei im Europäischen Parlament, erhält den diesjährigen
Deutschen Elite-Mittelstandspreis der "Wir Eigentümerunternehmer".
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält um 10 Uhr die
Laudatio bei der Preisverleihung. Der Preis zeichnet politische
Persönlichkeiten aus, die sich für die mittelständische Wirtschaft
und ein selbstbestimmtes Unternehmertum in Deutschland einsetzen.
Weber wird insbesondere für sein langjähriges Engagement für eine
zukunftsfähige Wirtschafts- und Finanzordnung in Europa geehrt.
Weitere Informationen unter: http://ots.de/Zbjr6

Berlin: EU-Kommissar Sefcovic bei Veranstaltungen zur Energieunion
Unter dem Titel "State of the Energy Union. Decisive Challenges for
Germany" veranstaltet EurActiv um 10 Uhr eine Podiumsdiskussion, in
der es um die bisherigen Fortschritte zur Energieunion sowie die
zukünftigen Herausforderungen, insbesondere für Deutschland, gehen
soll. Neben EU-Energiekommissar Maros Sefcovic wird auch Michael
Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, ein Impulsreferat
halten. Ort: Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier: http://ots.de/C3HTy

Um 14.45 Uhr wird EU-Kommissar Sefcovic eine Rede halten bei der
Veranstaltung "Stand der Energieunion - Ziele und Perspektiven", die
von der Botschaft der Slowakischen Republik und dem Weltenergierat -
Deutschland organisiert wird. Ort: Botschaft der Slowakischen
Republik, Hildebrandstr. 25. Weitere Informationen finden dazu finden
Sie hier:
http://www.weltenergierat.de/veranstaltungen/weitere-events/

Güstrow: Zukunftskonferenz "Europa der Jugend" in
Mecklenburg-Vorpommern

Die Zukunftskonferenz "Europa der Jugend" soll die internationale
Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern besser sichtbar machen, ihre
gesellschaftliche Anerkennung erhöhen und ihre Absicherung fördern.
Denn Mecklenburg-Vorpommern ist auf das Potential und
zivilgesellschaftliche Engagement der jungen Generation genauso
angewiesen, wie die gesamte Europäische Union. Dazu werden Workshops
zu den Themen Best Practice zur Begeisterung für die Jugendarbeit,
Rahmenbedingungen, Informationen und Netzwerke, interkulturelle
Kommunikation sowie Projektförderung angeboten. Die Konferenz wird
vom Landesjugendring in Kooperation mit der Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland, dem Ministerium für Arbeit,
Gleichstellung und Soziales Mecklenburg-Vorpommern sowie weiteren
Partnern veranstaltet.

Das Programm kann hier eingesehen werden: http://ots.de/zhk5k

Neuruppin: Bürgerdialog "Geflüchtete und Fluchtursachen: Was
unternimmt die EU und was haben wir damit zu tun?"

Der Bürgerdialog beschäftigt sich mit den Gründen von Flucht wie
Konflikt, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen
und spricht auch das Thema Binnenflüchtlinge an. Teilnehmer der
Diskussion sind Bernhard Schnittger, Stellvertretender Leiter der
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, und Anne
Quart, Staatssekretärin im Ministerium der Justiz und für Europa und
Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Veranstalter sind u.a. die
Deutsche Gesellschaft e.V., die Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland sowie das Ministerium der Justiz und für
Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg.

Weitere Informationen zum Bürgerdialog finden Sie hier:
http://ots.de/SMJvS

Freiburg: Bürgerdialog "Europas Grenzen: Wir müssen reden!"

Die Europa-Union Deutschland und das Regierungspräsidium Freiburg
laden zum Bürgerdialog "Europas Grenzen: Wir müssen reden!" ein.
Interessierte haben die Möglichkeit, u.a. über die Zukunft des
Schengen-Raums, die Bewältigung der Flüchtlingskrise und die
europäische Integration zu debattieren. Seitens der EU-Kommission
wird Joachim Menze, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission
in München, teilnehmen. Eröffnet wird der Bürgerdialog von der
Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und dem
stellvertretenden Landesvorsitzenden der Europa-Union
Baden-Württemberg Florian Ziegenbalg. Veranstaltungsort:
Regierungspräsidium Freiburg, Bissierstraße 7, 18:30 Uhr.

Anmeldung und weitere Infos unter: http://ots.de/nlrKF

Luxemburg: EuGH-Urteil über Markenstreit um Rubik's Cube

1999 hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
(EUIPO) auf Antrag des britischen Unternehmens Seven Towns die Form
des "Rubik's Cube" ("Zauberwürfel") als dreidimensionale Unionsmarke
eingetragen. 2006 beantragte der deutsche Spielzeughersteller Simba
Toys beim EUIPO die Nichtigerklärung der Marke u. a. mit der
Begründung, dass sie eine in der Drehbarkeit bestehende technische
Lösung enthalte, welche nur durch ein Patent und nicht als Marke
geschützt werden könne. Das EUIPO wies den Antrag zurück, und auch
die anschließende Klage von Simba Toys beim Gericht der Europäischen
Union blieb ohne Erfolg. Der Gerichtshof entscheidet über das
Rechtsmittel, das Simba Toys gegen das Urteil des Gerichts eingelegt
hat.

Weitere Infos dazu finden Sie hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-30/15

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zum Tarif für
0180-Kundendienstnummer

Der deutsche Elektrohändler comtech GmbH hat auf seiner
Internetseite eine 0180-Kundendienstnummer angegeben für Fragen zu
einem bereits getätigten Kauf. Ein Anruf aus dem deutschen Festnetz
kostet 14 Cents/Minute, aus dem Mobilfunknetz 42 Cents/Minute, und
ist damit teurer als ein Anruf unter einer gewöhnlichen Festnetz-
oder Mobilfunknummer. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren
Wettbewerbs Frankfurt am Main sieht in diesem höheren Tarif eine
unlautere Geschäftspraxis.

Weitere Infos dazu finden Sie hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-568/15

Freitag, 11. November

Bonn: Federica Mogherini erhält den Internationalen
Demokratiepreis Bonn

Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und
Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, erhält den fünften
Internationalen Demokratiepreis Bonn. Mit dem Demokratiepreis werden
Personen oder Organisationen ausgezeichnet, die einen herausragenden
Beitrag für Demokratie und Menschenrechte geleistet haben. Die Ehrung
Mogherinis erfolgt aufgrund ihres Engagements für Demokratie und
Menschenrechte in verschiedenen Krisengebieten, insbesondere auch ihr
Beitrag zum Ãœbereinkommen zum iranischen Atomprogramm sowie zur
Umsetzung rechtsstaatlicher Strukturen in der Ukraine. Die Laudatio
bei der Preisverleihung hält der Präsident des Europäischen
Parlaments, Martin Schulz. Weitere Informationen dazu finden Sie
hier: http://ots.de/CKApR

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Auswärtige Angelegenheiten /
Handel

Informationen zu den vorläufigen Tagesordnungspunkten können Sie
hier abrufen:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2016/11/11/ .

Die Pressekonferenz wird live auf EbS übertragen:
http://ots.de/FCT6o



Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

Original-Content von: Europ?ische Kommission, übermittelt durch news aktuell

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Datum: 04.11.2016 - 14:40 Uhr
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