NOZ: Weniger rechtsextreme Aufmärsche in Deutschland
(ots) - Weniger rechtsextreme Aufmärsche in Deutschland
Linke warnt vor Hass und Gewalt auf der Straße
Osnabrück. Die Aufmärsche von Neonazis und anderen
Rechtsextremisten sind in den vergangenen Monaten zurückgegangen -
bleiben aber auf hohem Niveau. Im dritten Quartal zählte der
Verfassungsschutz bundesweit nur noch 83 Aufmärsche und damit
deutlich weniger als noch im ersten Quartal mit 204 und im zweiten
Quartal mit 128. Das geht aus einer Antwort des
Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor,
die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) vorliegt.
Bei den Kundgebungen gehen demnach auch immer weniger Rechte auf
die Straße: Im dritten Quartal gab es 5455 Teilnehmer, das war nur
noch etwa ein Fünftel der Teilnehmerzahl vom ersten Quartal (25.820).
Sollte sich der Trend fortsetzen, sind in diesem Jahr weniger solcher
Kundgebungen zu erwarten als 2015, als es nach Angaben der Linken
noch 590 Nazi-Aufmärsche mit mehr als 100.000 Teilnehmern gab. Damals
war die Proteststimmung wegen der Flüchtlingskrise auf einem
Höchststand.
Meist drehten sich die Aktionen um die Themen Asyl, Zuwanderung
und Islamisierung. Pegida-Demonstrationen tauchen in der Statistik
nicht auf, weil der Verfassungsschutz die Bewegung nicht als
rechtsextremistisch dominiert einstuft. Organisiert wurden die
Aufmärsche vor allem von der NPD, aber auch der Neonazi-Parteien "Die
Rechte" und "Der III. Weg".
Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sieht keinen Anlass zur
Entwarnung. Jelpke sagte: "Hass und Gewalt werden von der Naziszene
nach wie vor tagtäglich auf die Straße getragen." Von Januar bis
September habe es mehr als 400 rechte Aufmärsche mit mehr als 45.000
Teilnehmern gegeben. "Auch wenn der Höhepunkt der rassistischen
Mobilisierungswelle im Rahmen der Flüchtlingsdebatte überschritten
ist, so zeigt auch 2016 eine Mobilisierungsfähigkeit der Nazis, wie
wir sie in diesem Jahrzehnt noch nicht erlebt haben."
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Datum: 09.11.2016 - 05:00 Uhr
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