NOZ: Engpass bei Plätzen in der Untersuchungshaft in Niedersachsen
(ots) - Engpass bei Plätzen in der Untersuchungshaft in
Niedersachsen
Ministerium: Kapazitäten waren nahezu erschöpft - Zahl der
U-Häftlinge gestiegen
Osnabrück.- In Niedersachsens Gefängnissen sitzen so viele
Untersuchungshäftlinge ein wie seit Jahren nicht mehr. Nach einem
Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) hat es
zwischenzeitlich sogar einen Engpass an entsprechenden Haftplätzen im
Land gegeben. Das Justizministerium in Hannover bestätigte dem Blatt:
"Die Kapazitäten der Untersuchungshaftabteilungen in den
niedersächsischen Justizvollzugsanstalten waren nahezu erschöpft."
Zur Entlastung der Untersuchungshaft seien freie Kapazitäten im
Jugendvollzug genutzt worden, so das Ministerium. Demnach sei in der
Jugendanstalt Hameln eine Abteilung mit 30 Plätzen für erwachsene
Männer bis zum 23. Lebensjahr eingerichtet worden. Nach Angaben der
Behörde verfügte Niedersachsen zum Stichtag 31. Oktober über 942
Untersuchungshaftplätze bei 710 Inhaftierten.
In den vergangenen Jahren waren in Niedersachsen mehrere
Gefängnisse oder Außenstandorte geschlossen worden, zuletzt die
Anstalten in Salinenmoor bei Celle und Aurich. Die Zahl der
Haftplätze für Untersuchungsgefangene verringerte sich laut
Ministerium von 1032 im Jahr 2013 auf 846 im Jahr 2015. Im selben
Zeitraum stieg die der im Jahresdurchschnitt inhaftierten
Untersuchungsgefangenen von 653 auf 691. Zu den Gründen für den
Anstieg konnte das Ministerium auf Anfrage der "NOZ" keine Angaben
machen.
Unterdessen warnte die Gewerkschaft der Strafvollzugsbediensteten,
dass es allein mit Aufstockungen bei den Platzzahlen nicht getan sei.
Im Gespräch mit der Zeitung kritisierte Landesvorsitzender Uwe
Oelkers: "Es fehlt in den Justizvollzugsanstalten an allen Ecken und
Enden an Personal. Wir wissen nicht mehr, was wir wann wo wie machen
sollen." Gerade die terrorverdächtigen Islamisten stellten das
Personal in den Gefängnissen vor besondere Herausforderungen.
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Datum: 15.11.2016 - 05:00 Uhr
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