NOZ: SPD-Fraktionschef beharrt auf Anspruch auf das Außenministerium
(ots) - SPD-Fraktionschef beharrt auf Anspruch auf das
Außenministerium
Oppermann: Das gilt bis Ende 2017 - Hinweis auf
Koalitionsvereinbarungen
Osnabrück. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat den Anspruch der
Sozialdemokraten auf das Außenministerium bekräftigt. "Die
Vereinbarungen der Koalition lassen keine Frage offen: Das Außenamt
liegt im Verantwortungsbereich der SPD", sagte Oppermann der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Das gelte für die gesamte
Wahlperiode. Diese läuft Ende 2017 aus. Damit wies der
SPD-Fraktionschef Forderungen aus der Union zurück, dass nach der
Wahl des amtierenden Ministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum
Bundespräsidenten die Union dessen Nachfolger im Außenamt stellen
solle. "Was für den Bundespräsidenten gilt, nämlich dass der beste
Bewerber es werden möge, gilt auch für den Bundesaußenminister",
hatte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt,
erklärt. Er sehe in den Reihen der SPD aber niemanden, der dieses Amt
mit dem gleichen Gewicht ausfüllen könne wie derzeit Steinmeier.
Ähnlich hatte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch
geäußert.
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Datum: 16.11.2016 - 05:00 Uhr
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