EU-Terminvorschau vom 21. bis 27. November 2016

(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 21. November

Köln: EU-Bürgerdialog mit EU-Kommissar Oettinger

Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen
Parlaments, Günther Oettinger, EU-Kommissar für digitale Wirtschaft
und Gesellschaft und Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für
Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes
Nordrhein-Westfalen, diskutieren darüber, wie Europa seine
Wirtschaftskraft und kulturelle Vielfalt im Zuge der Globalisierung
bewahren und weiter ausbauen kann. Thema sind zudem die Auswirkungen
europäischer Politik in Nordrhein-Westfalen. Veranstaltungsort:
Imhoff Schokoladenmuseum, Am Schokoladenmuseum, 18:45 Uhr.
Anmeldungen und weitere Informationen hier:
http://ec.europa.eu/germany/events/eu-b%C3%BCrgerdialog-k%C3%B6ln_de

Stuttgart: Stadtmarketingtag 2016 mit EU-Kommissar Oettinger

Der EU-Kommissar für die Digitale Wirtschaft und Gesellschaft,
Günther Oettinger, wird am diesjährigen Stadtmarketingtag einen
Gastvortrag halten. Im Zentrum der Veranstaltung steht das Thema
"Digital Cities". Smarte Stadtmarketingtrends werden von renommierten
Referenten aus der Praxis aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet.
Veranstaltungsort: Haus der Wirtschaft, Stuttgart
Willi-Bleicher-Straße 19, 9:30 bis 16:30 Uhr. Weitere Informationen
finden Sie unter: http://ots.de/yojBI

Erfurt: EU-Medienworkshop zur Flüchtlingskrise

Wie meistern der Freistaat Thüringen und die Kommunen die großen
Herausforderungen der Flüchtlingskrise vor Ort? Gesprächspartner des

Medienworkshops sind u. a. Elisabeth Kotthaus, stellvertretende
Leiterin der Politischen Abteilung, und Claudia Guske,
Pressereferentin in der Berliner Vertretung der EU-Kommission, sowie
Andrea Brinkmann, Pressesprecherin im Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF). Veranstalter des Workshops ist das Presse- und
Informationsamt der Bundesregierung. Veranstaltungsort: Europäisches
Informationszentrum Erfurt, Regierungsstraße 72, 9 bis 16:15 Uhr.
Hier http://ots.de/ZuGFj finden Sie das Programm und können sich für
den Workshop anmelden.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 24.11.)

Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Vorstellung des jährlichen
Reports der Europäischen Zentralbank für das Jahr 2015 sowie der
Aktionsplan der EU gegen Wildtierhandel. Darüber hinaus geht es u.a.
um die Effektivität von Entwicklungszusammenarbeit. Informationen zur
detaillierten Agenda erhalten Sie vorab hier:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html. Die Plenarsitzung
wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/M0FTb

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Bildung, Jugend, Kultur und
Sport (bis 22.11.)

Auf der Tagesagenda stehen neue Ansätze zur Förderung der
Jugendarbeit sowie die Rolle junger Menschen in einer modernen
europäischen Union. Darüber hinaus werden die Verbesserung von
Qualifikationen mit der Entschließung einer neuen europäischen
Kompetenzagenda sowie die Empfehlung zur Schaffung einer neuen
Kompetenzgarantie angestrebt. Darüber hinaus wird der Rat
Schlussfolgerungen zur Prävention von Radikalisierung annehmen. Die
Minister befassen sich zudem mit dem Entwurf einer Richtlinie über
audiovisuelle Mediendienste. Der Rat wird voraussichtlich einen
Beschluss annehmen, der die Einführung eines Europäischen Jahr des
Kulturerbes vorsieht und Schlussfolgerungen zur Sportdiplomatie
annehmen, die das Potenzial von Sport in der Außenpolitik fördern
soll. Weitere Informationen zur Agenda des Treffens finden Sie hier:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2016/11/21-22/

Dienstag, 22. November

Berlin: "Does Europe still matter?" - Berliner Europa-Dialog mit
Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland

Bei dem Berliner Europa-Dialog werden die Folgen der Wahlen in den
USA für Europa thematisiert. Dabei stehen u.a. die Zukunft von TTIP
sowie die sicherheitspolitische und militärische Verbindung zwischen
den USA und der EU auf der Agenda. Diskutiert wird mit Richard
Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Prof.
Lora Anne Viola, PhD, John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität
Berlin, Zeke Turner, The Wall Street Journal und Jacob Schrot,
Initiative junger Transatlantiker e.V. Veranstaltungsort: Freie
Universität Berlin, Henry-Ford-Bau, Hörsaal A, Garystraße 35, 18-20
Uhr. Weitere Informationen unter: http://ots.de/JNCEu

Berlin: Pressegespräch zum Europäischen Fonds für Strategische
Investitionen

Aufgrund der bisherigen erfolgreichen Umsetzung der
Investitionsoffensive hat der Präsident der Europäischen Kommission,
Jean-Claude Juncker, vorgeschlagen, die Laufzeit des EFSI zu
verlängern und das Investitionsvolumen des Fonds von zunächst 315
Mrd. Euro auf über 500 Mrd. Euro bis 2020 aufzustocken. Der
Geschäftsführende Direktor des EFSI, Wilhelm Molterer, und der
Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel,
diskutieren über die neuesten Entwicklungen. Veranstaltungsort:
Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, 10:30
Uhr. Wir bitten um Anmeldung bis Montagabend unter
COMM-REP-BER-PRESSE(at)ec.europa.eu

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier abgerufen werden: http://ots.de/CU6Yo

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 24.11.)

Das Programm der Plenarsitzung umfasst u.a. ein Statement der
Kommission zur Entscheidung bezüglich des Europäischen Semesters
inklusive des Jahreswachstumsberichts. Vorgestellt wird auch ein
langfristiger Plan für die Kabeljaubestände und Maßnahmen gegen die
Überfischung dieser Bestände. Darüber hinaus wird ein Statement zur
aktuellen Situation in Syrien und zur Beziehung zwischen der EU und
Türkei verkündet. Zudem steht die Umsetzung einer Gemeinsamen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf der Agenda. Nähere
Informationen zu weiteren Tagespunkten erhalten Sie hier:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html . Die
Plenarsitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/qsFxm

Mittwoch, 23. November

Potsdam: Bürgerdialog "Geflüchtete und Fluchtursachen: Was
unternimmt die EU und was haben wir damit zu tun?"

Anne Quart, Staatssekretärin im Ministerium der Justiz und für
Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg und Bernhard
Schnittger, Leiter der politischen Abteilung der Europäischen
Kommission in Deutschland, diskutieren über Fluchtgründe und
Binnenflüchtlinge. Veranstalter sind die Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland und das Ministerium der Justiz und für
Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg gemeinsam mit dem
"Bündnis für Brandenburg" und dem Verbund Entwicklungspolitischer
Nichtregierungsorganisationen Brandenburgs e.V. Veranstaltungsort:
Brandenburg-Saal in der Staatskanzlei, Haus 12, Heinrich-Mann-Allee
107,18 Uhr. Weitere Informationen unter: http://ots.de/ncMBN

Potsdam: Fachdialog "Geflüchtete und Fluchtursachen: Was
unternimmt die EU und was haben wir damit zu tun?"

Bei dem Fachdialog stehen Themen wie z.B. "Frieden schaffen mit
oder ohne Waffen?" oder "Asyl und Migration: Recht vor Moral vor der
Festung Europa?" zur Diskussion. Zu den Veranstaltern gehört die
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland u.a. in
Kooperation mit dem Verbund Entwicklungspolitischer
Nichtregierungsorganisationen Brandenburgs e.V., der Deutschen
Gesellschaft e.V. und vielen weiteren Partnern. Veranstaltungsort:
Brandenburg-Saal der Staatskanzlei, Heinrich-Mann-Alle 107, 10:30
bis17:30 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier:
http://ots.de/cQXel

Chemnitz: Aktionstag zur Europäischen Investitionsinitiative

Die Industrie- und Handelskammer Chemnitz veranstaltet für
Kommunen und Regionen einen Aktionstag zur EU-Investitionsinitiative
mit u.a. Vertretern der EU-Kommission. In Praxisworkshops werden
Projekte aus Sachsen vorgestellt. Zudem findet eine
Investitionsberatung für Kommunen statt. Veranstaltungsort:
Industrie- und Handelskammer Chemnitz, Straße der Nationen 25, 10:30
bis 16 Uhr. Mehr hier:
https://www.chemnitz.ihk24.de/innovation/EU-Investitionsoffensive

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 24.11.)

Auf der Agenda steht u.a. eine Debatte über die Emission
bestimmter Luftschadstoffe und der Beitritt der EU zur Istanbuler
Konvention zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.
Auch die Mikrofinanzhilfe für Jordanien wird diskutiert. Genauere
Infos zum detaillierten Programm finden Sie unter:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html . Die
Plenarsitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/x7SFu

Donnerstag, 24. November

Brüssel: Gipfeltreffen EU-Ukraine mit EU-Kommissionspräsident
Juncker

Auf dem 18. Gipfeltreffen EU-Ukraine wird die EU von Donald Tusk,
dem Präsidenten des Europäischen Rates, Jean-Claude Juncker, dem
Präsidenten der Europäischen Kommission, und Federica Mogherini, der
Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik,
vertreten. Die Ukraine wird von Präsident Petro Poroschenko
vertreten. Auf der Agenda stehen die Visaliberalisierung, die
Umsetzung der Minsker Vereinbarungen sowie die Agenda für Reformen
und Korruptionsbekämpfungsmaßnahmen in der Ukraine. Weitere
Informationen unter: http://ots.de/CRqou

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Auf der Agenda stehen die Aktivitäten des europäischen Ombudsmanns
im Jahr 2015 und der Zugang zu Energie in Entwicklungsländern.
Darüber hinaus wird eine Debatte über Fälle von Verletzungen von
Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit geführt. Weitere
Informationen zur Agenda finden Sie unter:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html . Die
Plenarsitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/n5gHN

Berlin: Aktuelle Fragen aus EU-Justiz und Verbraucherpolitik mit
Generaldirektorin Astola

Unter dem Motto "Current hot issues of EU justice and consumer
protection policy" stellt sich Tiina Astola, Generaldirektorin Recht
und Verbraucher der Europäischen Kommission, Fragen zu den
gegenwärtigen Herausforderungen der europäischen Politik aus Rechts-
und Verbraucherschutzperspektive und der Umsetzung der politischen
Prioritäten. Eine Veranstaltung der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland ((at)EuinDE) und der Europäischen Bewegung
Deutschland e.V ((at)NetzwerkEBD). Veranstaltungsort: Europäisches Haus,
Unter den Linden 78, 9 bis 10 Uhr (Einlass sowie ein kleines
Frühstück ab 8:30 Uhr). Anmeldung: http://ots.de/MmC7r

Berlin: Konferenz "Vielfalt und Toleranz in Krisenzeiten"

Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, ist
der Hauptredner der Konferenz, bei der Strategien der Landespolitik
zur Stärkung von Vielfalt und Toleranz in der Gesellschaft diskutiert
werden - insbesondere im Zuge der sogenannte "Flüchtlingskrise", des
steigenden Zuspruchs für rechtspopulistische Positionen und der damit
einhergehenden Verunsicherung der Bürger. Eine Veranstaltung der
Schwarzkopf-Stiftung in Kooperation mit der Vertretung der
Europäischen Kommission Deutschland. Veranstaltungsort: Konferenzraum
der Schwarzkopf-Stiftung, Sophienstr. 28-29, 17 Uhr. Mehr dazu hier:
http://ots.de/RRekA

Dresden: Aktionstag zur Europäischen Investitionsinitiative

Die Vertretung der Europäischen Kommission Deutschland
veranstaltet gemeinsam mit dem Europe Direct Informationszentrum und
der Landeshauptstadt Dresden einen Aktionstag für Kommunen und
Regionen zum Thema "Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen". Mit
Vertretern der Europäischen Kommission und der Europäischen
Investitionsbank. Veranstaltungsort: Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, 09:30
bis 14:30 Uhr. Weitere Informationen unter: http://ots.de/7WCpG

Luxemburg: EuGH Schlussanträge zur zivilgerichtlichen
Billigkeitsüberprüfung von Fahrwegnutzungsentgelten

Das private Eisenbahnverkehrsunternehmen CTL Logistics, das die
Eisenbahntrassen der DB Netz AG gegen Entgelt nutzt, hat letztere vor
dem Landgericht Berlin auf Rückzahlung von Stornierungs- und
Änderungsentgelten verklagt. Da die DB Netz diese Entgelte unbillig
einseitig festgelegt habe, seien sie nach deutschem Zivilrecht
unwirksam und stattdessen vom Gericht nach billigem Ermessen
festzusetzen (§ 315 BGB). Das Landgericht Berlin hat Zweifel, ob eine
solche zivilrechtliche, einzel-fallorientierte Billigkeitskontrolle
mit den bestehenden eisenbahnregulierungsrechtlichen
Kontrollmechanismen vereinbar ist. Es hat daher dem Gerichtshof eine
Reihe von Fragen zur Auslegung der Richtlinie 2001/14 über die
Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von
Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die
Sicherheitsbescheinigung vorgelegt. Weitere Infos hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-489/15

Freitag, 25. November

Bonn: Der Einfluss von EU-Recht auf nationales, regionales und
kommunales Recht

Das EU-Recht sowie Entscheidungen des Gerichtshofs der
Europäischen Union wirken sich zunehmend auf die nationale, regionale
und kommunale Gesetzgebung aus. Die Regionalvertretung der
EU-Kommission in Bonn lädt interessierte Bürger zu einem Vortrag zu
dieser Thematik ein. Gastredner ist François Biltgen, Mitglied des
Gerichtshofs der Europäischen Union. Eine gemeinsame Veranstaltung
der EU-Kommission in Bonn, der Europa-Union Bonn/Rhein-Sieg und der
Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Bonn. Veranstaltungsort:
Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn,
Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 16 Uhr.

Halle (Saale): Aktionstag zur europäischen Investitionsinitiative

Bei dem Aktionstag für Kommunen und Regionen zum Thema
"Arbeitsplätze - Wachstum - Investitionen" steht die
Investitionsinitiative für Europa im Mittelpunkt. Vertreter der
EU-Kommission und der Kreditanstalt für Wiederaufbau informieren über
die Investitionsinitiative und deren Kombination mit anderen
Finanzinstrumenten. In Workshops werden Projekte vorgestellt.
Veranstaltungsort: Bio-Zentrum Halle, Weinbergweg 22, 9:30 bis 14:30
Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier: http://ots.de/SQaSI

Brüssel: Konferenz zu EFRE-Finanzierungsinstrumenten für die
Landschaft

Die zweite EU-Kompass-Konferenz befasst sich mit
EFRE-Finanzierungsinstrumenten für die Landschaft und die ländliche
Entwicklung im Zeitraum von 2014 bis 2020. Phil Hogan, EU-Kommissar
für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums, eröffnet die
Konferenz mit Pim van Ballekom, dem Vizepräsidenten der Europäischen
Investitionsbank, und mit Pier Luigi Gilibert, Vorstandsvorsitzendem
des Europäischen Investitionsfonds. Weitere hochrangige
Diskussionsbeiträge werden von Jyrki Katainen, Vizepräsidenten der
Europäischen Kommission für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen
und Wettbewerbsfähigkeit erwartet. Nähere Informationen erhalten Sie
unter http://ots.de/uzXKZ



Pressekontakt:
Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78, 10117 Berlin
Tel. +49 30 2280 2250

Original-Content von: Europ?ische Kommission, übermittelt durch news aktuell

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 18.11.2016 - 14:34 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1426462
Anzahl Zeichen: 17456

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Berlin

Kategorie:

Außenhandel

Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.

Alle Meldungen von Europäische Kommission