NOZ: NOZ: Europapolitiker Manfred Weber glaubt nicht mehr an EU-Beitritt der Türkei
(ots) - Europapolitiker Manfred Weber glaubt nicht mehr
an EU-Beitritt der Türkei
EVP-Fraktionschef fordert Einzelabkommen mit Ankara
Osnabrück. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im
EU-Parlament, Manfred Weber, glaubt nicht mehr an einen EU-Beitritt
der Türkei. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Samstag) sagte der CSU-Abgeordnete: "Die EU-Mitgliedschaft wird für
die Türkei nicht kommen." Wichtiger seien Einzelabkommen mit Ankara
für praktische Fortschritte etwa in der Wirtschaft, in der Kultur und
beim Studentenaustausch. "Das wäre aus unserer Sicht viel sinnvoller
als die EU-Mitgliedschaft", sagte Weber.
Der Politiker wies die Drohung des türkischen Machthabers Recep
Tayyip Erdogan zurück, die Grenzen für Flüchtlinge nach Europa zu
öffnen. Weber sagte: "Wir lassen uns nicht erpressen. Klar ist, dass
wir notfalls auch unabhängig von der türkischen Regierung in der Lage
sein müssen zu reagieren."
Der EVP-Fraktionsvorsitzende hofft darauf, dass die EU-Staaten der
Resolution des Europaparlaments folgen, die Beitrittsgespräche mit
der Türkei auf Eis zu legen. Weber sagte: "Wir können nicht weiter so
tun, als sei nichts passiert."
Von Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei hält Weber aber nichts:
"Ich warne vor Aktionismus. Ich bin im Moment dagegen, EU-Hilfsgelder
auszusetzen oder Wirtschaftssanktionen zu verhängen. Die
Gesprächsfäden dürfen nicht abreißen." Die pro-demokratischen Kräfte
in der Türkei bräuchten weiter die Unterstützung Europas.
EVP-Fraktionschef Weber hat keine Ambitionen auf
EU-Parlaments-Chefposten
"Es gibt eine Reihe von sehr guten Kandidaten in meiner Fraktion"
Osnabrück. In der Personaldebatte um den Posten des
EU-Parlamentspräsidenten hat der Fraktionsvorsitzende der
Christdemokraten Manfred Weber derzeit keine Ambitionen. In einem
Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der
CSU-Politiker: "Es gibt eine Reihe von sehr guten Kandidaten in
meiner Fraktion." Auf die Frage, ob er selbst nicht kandidieren
wolle, antwortete Weber: "Ich habe als Fraktionschef die Aufgabe,
unseren Kandidaten im Parlament durchzusetzen."
Da der SPD-Politiker Martin Schulz den Posten räumt und nach
Berlin geht, wird im Januar der Parlamentsvorsitz frei, den die
Christdemokraten turnusmäßig besetzen wollen. Es wird spekuliert,
dass Weber gute Chancen hat, allerdings wäre er schon wieder ein
Deutscher an der Spitze der Abgeordneten, was eher dagegen spricht.
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Datum: 26.11.2016 - 07:00 Uhr
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