(ots) -
Der Reisegepäckhersteller RIMOWA hat am 28. Oktober 2016 ein
richtungsweisendes Gerichtsverfahren in China, einem der größten
Absatzmärkte Asiens, gewonnen. Dieser Durchbruch stellt einen
wichtigen Schritt der Anerkennung des RIMOWA Rillendesigns als
bedeutendes Industriedesign in Asien dar.
Das Gericht im südchinesischen Zhongshan hat anerkannt, dass das
Rillendesign das typische Erkennungsmerkmal für Produkte aus dem
Hause RIMOWA ist und Schutz vor Nachahmungen verdient. Weiter war das
Gericht der Meinung, dass der "AIMOWA" Koffer ein ähnliches
Rillendesign hat und dies zu Verwechslungen mit den Koffern von
Rimowa führen kann. Aufgrund des hohen Bekanntheitsgrades des
typischen RIMOWA Rillendesigns in China, beurteilte das Gericht die
vorliegende Verletzung als Verstoß gegen chinesisches
Wettbewerbsrecht.
Um die Verbraucher vor den Verwechslungsgefahren zu schützen, hat
das Gericht den weiteren Vertrieb und Verkauf des "AIMOWA" Koffers
verboten. Ebenfalls wurde die Bezeichnung "AIMOWA" als
verwechslungsfähig zur Marke RIMOWA angesehen und dessen zukünftige
Benutzung durch den Beklagten verboten.
RIMOWA CEO Dieter Morszeck zeigte sich sehr zufrieden:
"Dieses positive Urteil in China zeigt, dass wir in Asien eine
ausgezeichnete Markenposition haben und das Design unserer Produkte
einen sehr hohen Bekanntheitsgrad in China erreicht hat, welches von
den Behörden als schutzfähig angesehen wird.
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Birgit Wenners
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