Allg. Zeitung Mainz: Kein Aufatmen / Kommentar von Christian Matz zur Wahl inÖsterreich
(ots) - Erneut endet eine Wahl mit einer Ãœberraschung, wenn
auch unter umgekehrten Vorzeichen: Nicht der Rechtspopulist, sondern
der gemäßigte Kandidat wird Präsident in Österreich, und das auch
noch mit klarem Vorsprung. Das ist mal was Neues im Brexit-Trump-Jahr
2016. Vorab wurde die Wahl als richtungsweisend für Europa erachtet,
doch dafür taugt der Sieg Alexander van der Bellens nur sehr
begrenzt. Er ist allenfalls ein kleiner Hoffnungsschimmer in einer
Zeit, in der Anti-EU-Polemik, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit
die politische Diskussion bestimmen und verpesten. Für ein
weitreichendes Signal allerdings ist die Präsidentenwahl in
Österreich - bei allem Respekt für die Nachbarn - zu unbedeutend für
das Gesamtgefüge der EU. Wenn Wilders in den Niederlanden und Le Pen
in Frankreich verlieren, dann kann Europa wirklich aufatmen. Zudem
sind auch in Österreich selbst die Rechtspopulisten von der FPÖ nun
keinesfalls gestoppt. Die Große Koalition aus SPÖ und ÖVP siecht seit
Jahren dahin, die Bezeichnung "Zweckbündnis" ist eine beschönigende
Beschreibung für diesen Zustand. Beide Volksparteien haben ihren
Rückhalt im Volk verloren, bei der nächsten Wahl hat die FPÖ beste
Chancen, stärkste Partei zu werden. Nur in einer Hinsicht gibt der
Wiener Wahlsonntag Anlass zur Hoffnung: Der von den Populisten
erwartete Trump-Effekt könnte sich in Europa ins Gegenteil verkehren
und zur Mobilisierung gerade derjenigen führen, die mit der
Demokratie zufrieden sind. Es kann nämlich auch ein heilsamer Schock
sein, wenn Wählern sehr plastisch vor Augen geführt wird, wer oder
was bei einer Protestwahl tatsächlich droht.
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Datum: 04.12.2016 - 20:40 Uhr
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