Styropor kann wieder entsorgt werden

(ots) - Heute haben die Bundesländer im Bundesrat über eine
Änderung der Verordnung des Europäischen Abfallverzeichnisses
(Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV) beraten. Eingereicht war ein
Antrag aus dem Saarland, in dem unter anderem die Rückstufung des
HBCD-haltigen Polystyrols als ungefährliche Abfallart gefordert
wurde. Kurzfristig wurde aus Nordrhein-Westfalen (NRW) heute ein
weiterer Antrag eingebracht: Demnach will NRW ebenfalls eine
Herausnahme von HBCD aus der Anlage zur AVV - analog dem Antrag des
Saarlandes. Die Rückstufung soll allerdings auf ein Jahr befristet
sein und HBCD zum 01.01.2018 wieder als gefährlicher Abfall
eingestuft werden. Mit der erforderlichen Mehrheit wurde heute im
Bundesrat dafür gestimmt, den NRW-Antrag der Bundesregierung
zuzuleiten. Angekündigt war, dass am 21. Dezember das Bundeskabinett
den Beschluss dann durchwinkt. Der Zentralverband des Deutschen
Dachdeckerhandwerks (ZVDH) hatte bis zum Schluss versucht, bei den
Umweltministern der Länder eine Mehrheit für den Antrag aus dem
Saarland zu erreichen.

ZVDH-Präsident Karl-Heinz Schneider: "Auch wenn aus unserer Sicht
der Antrag aus dem Saarland die bessere Variante darstellt, da wir
den Entsorgungsnotstand dauerhaft vom Tisch gehabt hätten, begrüßen
wir, dass der Bundesrat sich heute auf die NRW-Variante einigen
konnte. Wenn sich die Entsorgungssituation wieder normalisiert und
die Preise für die Entsorgung wieder auf Normalmaß kommen, können wir
dem Gesetzgeber nachweisen, dass die Vorgaben der EU-POP-Verordnung
auch ohne Einstufung von HBCD als gefährlicher Abfall funktioniert.
Sollten allerdings die Preise trotz Rückstufung von HBCD weiter hoch
bleiben, können die Verwerter nicht mehr mit der aktuellen Rechtslage
argumentieren." Schneider ergänzt: "Die Kompromisslösung aus NRW
haben wir auch der unermüdlichen Aufklärungsarbeit aus den

Landesverbänden des Dachdeckerhandwerks zu verdanken, die uns damit
bei den Gesprächen mit Politik, Verbänden und Handwerksorganisationen
unterstützt haben."  

BILD Karl-Heinz Schneider http://bit.ly/KHSchneider_PM11 (Quelle:
ZVDH)



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Bereichsleiterin Presse

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Datum: 16.12.2016 - 15:20 Uhr
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