(ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) deckt erneut
zahlreiche verbrauchertäuschende Angebote bei Ebay auf: Händler
bieten auf der Onlineplattform illegale Katalysatoren und
Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung von Pkw sowie
rechtswidrige Attrappen von Fahrzeugteilen an - Die DUH legt
Rechtsmittel gegen Ebay, einzelne Händler und Hersteller dieser
Produkte ein
Auf der Onlineplattform www.ebay.de werden zahlreiche Produkte und
Dienstleistungen angeboten, die nicht den gesetzlichen Vorschriften
entsprechen oder die Abgasreinigung von Fahrzeugen illegal
deaktivieren. Dies hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erneut im Zuge
einer umfassenden Recherche festgestellt. Damit nimmt Ebay Verstöße
gegen die deutsche Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und
europäische Emissionsschutzvorschriften billigend in Kauf. Der
Aufforderung der DUH vom 9. November 2016, eine strafbewährte
Unterlassungserklärung abzugeben, kam der Versandhandel bisher nicht
nach. Die DUH wird weitere Rechtsmittel prüfen, um diese
gesundheitsgefährdende Verbrauchertäuschung zu beenden.
Konkret geht es um folgende Produkte: Billige
Austauschkatalysatoren, die schon im Neuzustand die Abgase nicht
ausreichend reinigen; sogenannte AdBlue-Emulatoren, die die für die
Abgasreinigung mit selektivem Katalysator erforderliche
Harnstoffeinspritzung unterbinden; Platinen, die die Abgasrückführung
oder die Wirksamkeit des Dieselpartikelfilters stoppen sowie
Attrappen von Katalysatoren und Schalldämpfern, die keinerlei
Funktion für die Abgasreinigung oder Lärmreduzierung haben.
"Die von einigen Händlern auf Ebay angebotenen Produkte und
Ersatzteile verstoßen gegen umweltbezogene Verbrauchervorschriften
oder dürfen in der Europäischen Union nicht im Straßenverkehr
verwendet werden. Viele Händler weisen allerdings nicht oder nur
versteckt auf dieses Verwendungsverbot hin. Fehlt ein deutlicher
Hinweis auf gesetzliche Verwendungsbeschränkungen, so ist das
irreführende Werbung", sagt Agnes Sauter, Leiterin Verbraucherschutz
bei der DUH.
Die DUH hat Ebay im Jahr 2016 bereits drei Mal über die
rechtswidrigen Aktivitäten von Kfz-Teile-Händlern und das Angebot von
illegalen Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung von Pkw auf
ihrer Onlineplattform in Kenntnis gesetzt. Ebay treffen als Betreiber
der Verkaufsplattform deshalb erhöhte Kontrollpflichten. Nach
Auffassung der DUH muss der Versandhandel alle möglichen und
zumutbaren Maßnahmen treffen, um künftige oder andauernde, gleiche
oder ähnliche Verstöße zu unterbinden. Die DUH Recherche belegt, dass
Ebay dieser Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen ist.
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH sagt: "Den Käufern
wird vorgegaukelt, ein umweltfreundliches und regelkonformes Produkt
zu erwerben. Ebay duldet zahlreiche Verstöße gegen gesundheits- und
umweltschützende Vorschriften wissentlich und macht sich damit
mitverantwortlich im Abgasskandal."
Exemplarisch für die Untätigkeit von Ebay steht ein billiger
Austauschkatalysator der Firma EEC. Diesen hat der TÃœV Nord im
Auftrag der DUH mehrmals überprüft. Selbst im Neuzustand hält dieser
nicht die Grenzwerte ein, die laut europäischer Abgasvorschriften
auch nach mindestens 80.000 Kilometern erreicht werden müssen. "Exakt
dieses Modell wurde von uns schon zum Beginn des Jahres 2016
überprüft und Ebay daraufhin abgemahnt. Dass wir dieses Produkt nach
wie vor auf der Plattform finden zeigt, dass Ebay sich lieber jeder
Verantwortung entzieht als effektiv gegen die anhaltende
Gesundheitsgefährdung vorzugehen", kritisiert Peter Feldkamp,
Projektmanager im Bereich Verkehr bei der DUH. Aus diesem Grund hat
die DUH mit Deltiparts und der Firma EEC auch einen weiteren Händler
und einen Hersteller dieser Produkte am 23. August 2016 abgemahnt.
Informationen und Hintergründe:
AdBlue-Emulatoren simulieren dem Fahrzeug eine korrekte
Einspritzung von Harnstoff ("AdBlue"), unterbinden jedoch tatsächlich
die Harnstoffzufuhr. Die gesteuerte Einspritzung von Harnstoff dient
der Dieselabgasreinigung. Ohne, beziehungsweise mit mengenmäßig
reduziertem Harnstoff, emittieren Dieselfahrzeuge deutlich mehr
giftige Stickoxide. Abschalteinrichtungen für das
Abgasrückführungssystem haben die gleiche Wirkung.
Stickoxide führen zu Reizungen und Schädigung der Atemwege und
haben damit negative Folgen für die menschliche Gesundheit in Form
von Atemwegserkrankungen, wie chronische Bronchitis und Asthma sowie
ein erhöhtes Risiko für Herz-Kreislauf-Krankheiten. Allein in
Deutschland kommt es jährlich zu mehr als 10.000 vorzeitigen
Todesfällen aufgrund der Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid.
Die Verwendung von Abschalteinrichtungen, die die Wirkung von
Emissionskontrollsystemen verringern, ist nach der Verordnung (EG)
715/2007 unzulässig. Änderungen an einem Fahrzeug, durch die das
Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird, haben außerdem
gemäß der StVZO das Erlöschen der Fahrzeugbetriebserlaubnis zur
Folge.
Links:
Pressemitteilung vom 13.9.2016: "Abgasgate bei Ebay - Deutsche
Umwelthilfe mahnt Onlineplattform wegen unwirksamer
Austauschkatalysatoren ab" http://l.duh.de/oumw6
Mehr Informationen zum Thema Austausch-Katalysatoren:
http://l.duh.de/5q6dv
Kontakt:
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer
0171 3649170, resch(at)duh.de
Agnes Sauter, Leiterin Verbraucherschutz
07732 9995 0, sauter(at)duh.de
Peter Feldkamp, Projektmanager Verkehr & Luftreinhaltung
030 2400867 731, feldkamp(at)duh.de
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