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Scheeres: Keine Alternative zu Landesgesellschaft für Schulbau

ID: 1441423

(ots) - Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres hat ihre
Pläne für die Sanierung und den Neubau von Schulen in der Stadt
verteidigt.

Aufgrund der wachsenden Schülerzahlen würden in den kommenden
Jahren mehr als 30 Schulen gebaut, sagte die SPD-Politikerin am
Donnerstag im rbb-Inforadio. Deshalb bedürfe es einer besseren
Abstimmung: "Wir müssen gemeinsam mit den Bezirken neue Strukturen
schaffen."

Nach dem Willen des Senats sollen die Bezirke nur noch Sanierungen
bis zu einer Summe von 5 Millionen Euro verantworten. Den Rest
übernehme eine neue Landesgesellschaft für Schulbau, betonte
Scheeres. An ihr führe kein Weg vorbei. "Wir müssen schneller planen
und schneller bauen. So wie das in den letzten Jahren gelaufen ist,
kann das nicht mehr funktionieren."

Die neue Landesgesellschaft soll neue Kredite aufnehmen und damit
die Schuldenbremse umgehen können. Die Opposition lehnt den Plan ab
und spricht von "Schattenwirtschaft".

Scheeres widersprach dem im rbb-Inforadio: "Das ist eine
Scheindebatte, über irgendwelche Tricks zu reden. Wir müssen doch ein
Interesse daran haben, dass unsere Schulen in Schuss kommen, dass
unsere Kinder gute Lernbedingungen haben, und da müssen wir eben den
Weg verfolgen, der möglich ist."



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Datum: 05.01.2017 - 09:09 Uhr
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