EU-Terminvorschau vom 14. bis 21. Januar 2017

(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 16. Januar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.1.)

Heute werden die Kandidaten für die Wahl zum Amt des Präsidenten
des Europäischen Parlaments bekannt gegeben. Weitere Informationen
unter: http://ots.de/hdyiu. Die Plenarsitzung wird live auf EbS
übertragen: http://ots.de/7WAz8

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Auswärtige Angelegenheiten

Die Ratstagung findet unter Vorsitz der Hohen Vertreterin der
Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, statt
und beginnt um 9:30 Uhr. Eine abschließende Pressekonferenz ist für
15:30 Uhr geplant. Die Außenminister werden bei ihrem Treffen über
die Entwicklung in Syrien sprechen und voraussichtlich darüber
beraten, welchen Beitrag die EU zu einer vollständigen Waffenruhe und
einem echten politischen Ãœbergang in Syrien unter Schirmherrschaft
der VN leisten kann. Weitere Themen sind der Nahost-Friedensprozess
und die Präsidentenwahl in Libanon. Weitere Informationen zur
Tagesordnung finden Sie hier:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2017/01/16/ . Das
Treffen wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/7WAz8

Dienstag, 17. Januar

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier abgerufen werden: http://ots.de/CU6Yo

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.1.)

Die Abgeordneten werden am Dienstag in geheimer Abstimmung einen

neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments für die kommenden
zweieinhalb Jahre wählen. Die Kandidaten für das Amt halten ab 9:00
Uhr, vor dem Urnengang, jeweils eine dreiminütige Ansprache. Der
scheidende Präsident Martin Schulz führt bei der Abstimmung den
Vorsitz. Nähere Informationen zur Tagesagenda finden Sie hier
http://ots.de/uKbXT und hier http://ots.de/zv66e. Die Plenarsitzung
wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/ZGw4g

Davos: Europäische Kommission auf dem Weltwirtschaftsforum (bis
20.1.)

Gemäß dem Motto "Responsive and Responsible Leadership" liegt der
Themenschwerpunkt des diesjährigen Weltwirtschaftsforums auf
verantwortungsvoller Führung. Die Europäische Kommission wird zur
Debatte beitragen und ihre geplanten politischen Maßnahmen im Bereich
Migration, Sicherheit, Wirtschaft, Klimawandel und Energie darlegen.
Neben dem Ersten Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans werden
die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und
Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, die
Kommissionsvizepräsidenten Ansip, Sefcovic und Dombrovskis sowie die
EU-Kommissare Oettinger, Hahn, Malmström, Bulc, Moscovici, Navracsics
und Moedas teilnehmen. Weitere Informationen unter:
https://www.weforum.org. Eine Live-Ãœbertragung liefert EbS:
http://ots.de/ZGw4g

Mittwoch, 18. Januar

Berlin: Europapolitik während der maltesischen
EU-Ratspräsidentschaft

Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. veranstaltet gemeinsam
mit der Botschaft der Republik Malta und der Vertretung der
Europäischen Kommission in Berlin ein EBD Briefing zur "Europapolitik
während der maltesischen Ratspräsidentschaft". Das Arbeitsprogramm
der Ratspräsidentschaft wird S.E. Botschafter Dr. Albert Friggieri
vorstellen. Der Mittelmeerstaat engagiert sich für eine sozialere und
krisenfestere EU. Zu den höchsten Prioritäten zählen eine
solidarische Migrationspolitik, die Stärkung der Inneren Sicherheit
und das Thema Nachhaltigkeit im Bereich der Meere. Richard Kühnel,
Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland,
wird einen Erstkommentar zum Programm abgegeben. Veranstaltungsort:
Europäisches Haus Berlin, Unter den Linden 78, 09:30 bis 12:00 Uhr.
Weitere Informationen unter: http://ots.de/nd2Pm

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.1.)

Heute spricht EU-Kommissionspräsident Juncker zum Programm der
maltesischen EU-Ratspräsidentschaft für die kommenden sechs Monate,
auch Maltas Premierminister Joseph Muscat nimmt an der Debatte teil.
Außerdem diskutieren die Abgeordneten mit Kommissionspräsident
Juncker und Ratspräsident Tusk über die Ergebnisse des EU-Gipfels von
Dezember 2016 und über die Herausforderungen für 2017. Zudem finden
die Wahl der 14 Vizepräsidenten und fünf Quästoren des Parlaments
statt. Detailliertere Informationen zu den einzelnen Programmpunkten
erhalten Sie hier: http://ots.de/nbq0d und hier http://ots.de/uKbXT
Die Sitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/7WAz8

Donnerstag, 19. Januar

Berlin: EU-Kommission auf der Grünen Woche (bis 29.01.)

Der EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan besucht zusammen mit
dem EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Vytenis
Andriukaitis anlässlich der Internationalen Grünen Woche Berlin.
Außerdem ist die Generaldirektion Landwirtschaft und Ländliche
Entwicklung (DG AGRI) der EU Kommission auf der Messe mit einem Stand
im Erlebnisbauernhof zum Thema "Vom Erzeuger zum Verbraucher,
nachhaltige Lebensmittel für unsere Zukunft" vertreten. Dort wird am
23.01. zum dritten Mal der Preis für die Förderung der Anwendung von
Satellitentechnologien in der Landwirtschaft ("Farming By Satellite
Prize") vergeben. Bei dem Wettbewerb werden Studenten und junge
Landwirte mit innovativen Ideen für die Nutzung von Satellitentechnik
zur Verbesserung landwirtschaftlicher Produktion und Effizienz
ausgezeichnet. Die Award-Zeremonie mit der Bekanntgabe der Gewinner
findet um 14:00 Uhr statt. Weitere Informationen hier: European GNSS
Agency

Berlin: Besuch von EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan (bis
22.1)

Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche gibt
EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan heute um 16:00 Uhr eine
Pressekonferenz. Veranstaltungsort: Messe Berlin, Messedamm 22, Halle
6.3, Pressezentrum, Raum C. Weitere Informationen unter
http://www.gruenewoche.de/Presse/Pressetermine/index.jsp. Am Abend
wird Hogan eine Rede auf der offiziellen Eröffnungsfeier der Messe
halten. Am 20.1. debattiert Hogan gemeinsam mit
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zur Cork
2.0-Erklärung "Ein besseres Leben in ländlichen Gegenden". Mehr dazu
hier: http://ots.de/pNLQS Außerdem nimmt Hogan am "Global Forum for
Food and Agriculture (GFFA)" teil, einer internationalen Konferenz zu
Zukunftsfragen der globalen Land- und Ernährungswissenschaft, zum
Motto "Landwirtschaft und Wasser - Schlüssel zur Welternährung" :
http://www.gffa-berlin.de. Am 22.01. wird er bei dem Treffen der
G20-Agrarminister anwesend sein. Außerdem sind eine Reihe bilateraler
Treffen geplant, u.a. mit dem Präsidenten des Deutschen
Bauernverbandes Joachim Rukwied und NABU-Präsident Olaf Tschimpke.

Berlin: EU-Kommissar Andriukaitis bei Bürgerdialog und auf der
Grünen Woche (bis 20.1.)

Vytenis Andriukaitis, der EU-Kommissar für Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit, besucht im Rahmen der Internationalen Grünen
Woche Berlin. Am Vormittag nimmt er von 10:00 bis 11:30 Uhr an einem
Bürgerdialog zum Thema "Die Europäische Union heute und in der
Zukunft" teil und diskutiert mit jungen Menschen über die Zukunft
Europas. Die Debatte findet statt in der Ausstellung "Erlebnis
Europa" im Europäischen Haus Berlin, Unter den Linden 78. Weitere
Informationen hier https://ec.europa.eu/germany/events_de und hier
http://www.erlebnis-europa.eu/. Interessierte Journalisten melden Sie
bitte an bei COMM-REP-BER-PRESSE(at)ec.europa.eu

Außerdem hat EU-Kommissar Andriukaitis eine Reihe bilateraler
Treffen, u.a. mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe.

Berlin: IEP-Mittagsgespräch - Perspektiven europäischer
Migrationspolitik aus deutscher Sicht

Dr. Emily Haber, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern,
spricht im Rahmen eines Mittagsgesprächs des Instituts für
Europäische Politik (IEP) zum Thema "Perspektiven europäischer
Migrationspolitik aus deutscher Sicht". Richard Kühnel, Vertreter der
Europäischen Kommission in Deutschland, hält ein Grußwort.
Veranstaltungsort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 12:30 bis
14:00 Uhr. Anmeldungen bis zum 16. Januar und weitere Informationen
unter http://ots.de/RPzHh

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Heute stimmen die Abgeordneten über eine Verschärfung der
schwarzen Liste von Ländern mit Geldwäscherisiko ab. Weitere Punkte
auf der Agenda sind die Nothilfe für Flüchtlinge bei der aktuellen
Kältewelle, die europäische Säule sozialer Rechte sowie Fälle von
Verletzungen von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Mehr dazu hier http://ots.de/NXlZa und hier http://ots.de/uKbXT.
Die Plenarsitzung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/NIvxY

Samstag, 21. Januar

Essen: EU-Kommissar Vella zu Gast bei der Eröffnung der Grünen
Hauptstadt

Europas Der EU-Kommissar für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei,
Karmenu Vella, nimmt heute an der offiziellen Eröffnungsfeier von
Essen als Grüne Hauptstadt Europas 2017 teil. Die feierliche
Zeremonie findet von 17:30 bis 22:00 Uhr im Grugapark Essen statt.
Weitere Informationen unter:
https://www.essengreen.capital/startseite_essen_egc.de.html



Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

Original-Content von: Europ?ische Kommission, übermittelt durch news aktuell

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Datum: 13.01.2017 - 15:30 Uhr
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