(ots) - SPD-Außenexperte: Ohne Vereinte Nationen
schlechte Aussichten für Syrien-Konferenz
Annen: Von Türkei, Russland und Iran vereinbarte Waffenruhe
brüchig
Osnabrück. SPD-Außenexperte Niels Annen hat es als "Geburtsfehler"
der Friedenskonferenz für Syrien bezeichnet, dass die Vereinten
Nationen (UN) als wichtiger Akteur außen vor geblieben seien. Seine
Erwartungen an die aktuelle Zusammenkunft in der kasachischen
Hauptstadt seien daher begrenzt, sagte Annen der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Dienstag). Gleichwohl sollte jede Chance genutzt werden, um
politischen Gesprächen näher zu kommen. Russland, Iran und die Türkei
hatten das Treffen organisiert. Diesen drei Staaten sei im Dezember
zwar im Alleingang gelungen, eine Waffenpause für Syrien zu
vereinbaren. "Diese hält jedoch nur eingeschränkt", gab Annen zu
bedenken. Zudem gebe es weiterhin große Probleme beim humanitären
Zugang zu den Kriegsopfern in Syrien. Er beobachte aber zunehmende
Risse im russisch-iranisch-türkischen Bündnis, meinte der
SPD-Politiker. Zumindest Russland und die Türkei sähen den Wert der
UN als neutralen Mittler "wieder klarer". Insofern sei es auch
richtig, dass der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de
Mistura, nach Astana gereist sei.
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