ZDF-Magazin "Frontal 21": Streit in der Regierungskoalition um Freiheits- und Einheitsdenkmal (FOTO)

(ots) -
Entgegen seiner ursprünglichen Absicht debattiert der
Kulturausschuss des Bundestages über das Freiheits- und
Einheitsdenkmal nun doch hinter verschlossenen Türen. Eine für
Mittwoch, 25. Januar 2017, angesetzte Sitzung sei "nichtöffentlich",
verlautbarte der Kulturausschuss in einer Mitteilung. Er revidiert
damit seinen Beschluss vom 9. November 2016, der eine öffentliche
Expertenanhörung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal vorsah. Auf
Nachfrage des ZDF-Magazins "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 24.
Januar 2017, 21.00 Uhr) erklärte der Vorsitzende des
Kulturausschusses, Siegmund Ehrmann (SPD), seinen Unmut über den
Vorgang und kritisierte die Fraktion von CDU und CSU. Die Union habe
"auf ihren grundsätzlichen Beschluss verwiesen, dass Fachgespräche in
den Ausschüssen nicht-öffentlich stattfinden sollen", so Ehrmann
gegenüber "Frontal 21". Dabei halte er es für "unerlässlich", dass
"bei einem derartig wichtigen Thema öffentlich beraten wird." Die
SPD-Bundestagsfraktion habe mehrfach die Union aufgefordert, die
Öffentlichkeit während des Fachgesprächs im Ausschuss zuzulassen -
ohne Erfolg.

Das Freiheits- und Einheitsdenkmal war vom Deutschen Bundestag im
Jahr 2007 beschlossen worden und soll die freiheitlichen Bewegungen
der vergangenen Jahrhunderte, die friedliche Revolution in der DDR
und die Wiedervereinigung würdigen. Als Standort legte der Bundestag
2008 den Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals vor dem
künftigen Humboldtforum fest.

Doch im April 2016 stoppte der Haushaltsausschuss das Projekt mit
dem Siegerentwurf von Milla & Partner in Zusammenarbeit mit der
Choreografin Sasha Waltz wegen einer angeblichen Kostensteigerung von
zehn auf 15 Millionen Euro. Ein halbes Jahr später folgte ein
weiterer Beschluss, der für Diskussionen sorgte: die Haushälter

bewilligten den Wiederaufbau der Kolonnaden des ehemaligen
Kaiser-Wilhelm-Denkmals für 18,5 Millionen Euro. Diese sollen den
Siegerentwurf des Freiheits- und Einheitsdenkmals an seinem
festgelegten Standort ersetzen.

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Datum: 24.01.2017 - 12:58 Uhr
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