(ots) -
Das Berufungsgericht hat PetroSaudi Recht gegeben und angewiesen,
dass die unter einem Stand-by Letter of Credit zu zahlende Summe
vollständig gezahlt werden muss.
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Das Urteil vom Berufungsgericht hob das vorherige Urteil vom
obersten Gerichtshof auf, dass der Vertragspartner in seiner
Darstellung des Gesetzes betrügerisch war. Christopher Clarke LJ, der
dem Einspruch vorsaß, erklärte, dass das Verständnis des
Vertragspartners nicht nur "auf keine Weise betrügerisch war" sondern
tatsächlich "der gleichen Schlussfolgerung folgte, zu der ich auch
gekommen bin" und "kommerziell Sinn mache".
Im Jahr 2009 nahm PetroSaudi einen Bohrvertrag mit Petróleos de
Venezuela, S.A. (PDVSA) auf, dem staatlichen Öl- und
Erdgasunternehmen Venezuelas. Angesichts dessen, was das Urteil als
"Venezuelas zögerliches Zahlungsverhalten beschreibt", wurde ein
unabhängiger Stand-by Letter of Credit herausgegeben, um eine
Sicherheit für Zahlungen von PDVSA bereitzustellen. Der kommerzielle
Zweck eines Stand-by Letter of Credit besteht darin, für den
Begünstigtem - in diesem Fall PetroSaudi - sicherzustellen, dass er
die Zahlungssumme unter einem Hauptvertrag von einer kreditwürdigen
Bank erhalten kann, unabhängig davon, ob es sich um Streitsummen
handelt oder die Gegenpartei zahlungsunfähig ist. In Ländern mit
hohem Zahlungsrisiko wie Venezuela ist die Vergabe eines Letter of
Credit standardmäßige Geschäftspraxis.
PetroSaudi führt anschließend Bohrdienstleistungen für PDVSA in
einem Wert von 129 Millionen USD durch. Die vereinbarte
Kreditlaufzeit verstrich ohne Zahlung der Rechnungen und der Streit
über die Zahlung wurde daher einem Schiedsgericht übergeben.
David Bennet, Partner bei Clyde & Co und führender Anwalt des
Falls erklärte: Die Entscheidung unterstützt ganz klar die Führung,
Integrität und Professionalität von PetroSaudi International und
seines Generalrats."
Das rechtskräftige Urteil besagt, dass die Zahlung laut dem Letter
of Credit unrechtmäßiger Weise zurückgehalten wurde und der
Rechtsmittelführer ist berechtigt, eine vollständige Zahlung von der
ausgebenden Bank zu erhalten.
INFORMATIONEN ZU PETROSAUDI INTERNATIONAL
PetroSaudi International ist ein im Privatbesitz befindliches
Ölexplorations- und Produktionsunternehmen mit Hauptniederlassungen
im Vereinigten Königreich, in Saudi Arabien und in der Schweiz.
Gegründet wurde das Unternehmen vom saudi-arabischen Geschäftsmann
Tarek Obaid und PetroSaudi ist beteiligt an weltweiten Öl- und
Gasprojekten.
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