NOZ: Mehr als 29 000 Jesiden 2016 in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt
(ots) - Mehr als 29 000 Jesiden 2016 in Deutschland als
Flüchtlinge anerkannt
Linken-Abgeordnete Jelpke fordert: Jesiden dürfen nicht
abgeschoben werden
Osnabrück. Im vergangenen Jahr wurden mehr als 29 000 Jesiden aus
dem Irak in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt. Die
Anerkennungsquote für die Angehörigen der jesidischen
Glaubensgemeinschaft betrug 91,6 Prozent. Das geht aus einer Antwort
der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) vorliegt. Nach Angaben des
Zentralrats der Jesiden in Deutschland sind seit August 2014 rund 50
000 Jesiden aus dem Irak und Syrien nach Deutschland gekommen. Die
Jesiden sind als politisch verfolgte Gruppe in Deutschland anerkannt.
2016 lag der Anteil der positiven Asylentscheidungen über das ganz
Jahr recht konstant und schwankte zwischen 88 und 96 Prozent. Und
das, obwohl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seine
Praxis geändert hat. Zunächst wurden seit November 2014 die Anträge
von Jesiden im schriftlichen Verfahren entschieden, seit Anfang 2016
gilt aber wieder eine Einzelfallprüfung mit mündlicher Anhörung. Nur
wenn die Flüchtlinge aus dem Zentral-und Südirak kommen, wird noch
davon ausgegangen, dass sie als Gruppe verfolgt worden sind.
Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke kritisierte die geänderte
Praxis der deutschen Behörden. "Dass die Bundesregierung nur bei
einer Herkunft aus dem Zentral- und Südirak eine Gruppenverfolgung
voraussetzt, ist eine grobe Fehleinschätzung", sagte die Abgeordnete.
"Hier eine Einzelfallprüfung vorzunehmen, grenzt an die offene
Leugnung eines Völkermordes." Jelpke forderte zudem: "Es muss absolut
sichergestellt werden, dass Jesiden nicht in den Irak abgeschoben
werden."
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Datum: 04.02.2017 - 07:00 Uhr
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