NOZ: Islamfeindliche Kundgebungen verlieren laut Bundesregierung an Zulauf

(ots) - Islamfeindliche Kundgebungen verlieren laut
Bundesregierung an Zulauf

Teilnehmerzahl 2016 um 40 Prozent zurückgegangen - Linke: Zählung
unvollständig

Osnabrück. Islamfeindliche Kundgebungen haben nach Angaben der
Bundesregierung im vergangenen Jahr stark an Zulauf verloren. Das
berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) unter Berufung
auf vier Antworten des Innenministeriums auf quartalsweise Anfragen
der Linken-Bundestagsfraktion. Demnach registrierten die
Sicherheitsbehörden 2016 insgesamt 203 Proteste mit fast 23.500
Teilnehmern. 2015 waren es mit 177 zwar weniger Proteste, dafür aber
38.400 Teilnehmer und somit fast 40 Prozent mehr. Speziell für die
Monate Oktober, November und Dezember nennt das Ministerium für 2016
insgesamt 2450 Teilnehmer, im Vorjahreszeitraum waren es noch mehr
als 17.800.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion,
kritisierte die Zählung als unvollständig. Das Ministerium nennt laut
Antwort nur Kundgebungen mit "rechtsextremistischer beziehungsweise
verfassungsschutzrelevanter islamfeindlicher Einflussnahme". Darunter
fallen nach Einschätzung der Behörden in Sachsen nicht die
Pegida-Bewegung in Dresden oder Legida in Leipzig. Jelpke bezeichnete
das als unbegreiflich und sagte mit Blick auf die Zahlen: "Diese
Statistik sagt so mehr über die Unzulänglichkeiten der
Sicherheitsbehörden als über die tatsächliche Zahl islamfeindlicher
Aufmärsche aus."



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Datum: 15.02.2017 - 05:00 Uhr
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