NOZ: NOZ: Niedersachsen: Jede zweite Abschiebung 2016 gescheitert
(ots) - Niedersachsen: Jede zweite Abschiebung 2016
gescheitert
Stornokosten für Flüge in Höhe von 86.000 Euro - CDU regt
Sammelabschiebungen der Kommunen an
Osnabrück. In Niedersachsen ist jede zweite geplante Abschiebung
im vergangenen Jahr gescheitert. Das geht aus der Antwort des
Innenministeriums auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor,
berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Demnach haben die
Ausländerbehörden der Kommunen 4349 Abschiebeersuchen an das
Landeskriminalamt gerichtet. In 2390 Fällen sei die Abschiebung dann
aber nicht vollzogen worden. Das Ministerium beziffert die
Stornokosten für Flugabschiebungen mit insgesamt rund 86.000 Euro.
Die Gründe für das Scheitern der Abschiebungen seien vielfältig,
heißt es in der Antwort: Gesundheitliche Gründe hätten dagegen
gesprochen, Personen seien nicht angetroffen worden oder zuvor
freiwillig selbst ausgereist, Passersatzpapiere hätten nicht
rechtzeitig vorgelegen oder gerichtliche Entscheidungen die
Abschiebung verhindert.
Im Vergleich zum Jahr 2015 sind die Werte für 2016 eine
Verbesserung: Nach früheren Mitteilungen der Landesregierung
scheiterten damals 2572 von 3705 Abschiebungen und damit fast 70
Prozent. Die Stornokosten lagen bei rund 160.000 Euro, schreibt die
"NOZ".
Angelika Jahns, innenpolitische Sprecherin der
CDU-Landtagsfraktion, bezeichnete die Zahl der gescheiterten
Abschiebungen im Gespräch mit dem Blatt als nach wie vor zu hoch. Sie
regte an, dass sich mehrere Kommunen für Sammelabschiebungen
zusammenschließen. Dadurch könnten die Kosten gesenkt werden.
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Datum: 04.03.2017 - 07:00 Uhr
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