EPA-Jahresbericht 2016: Deutschland mit Plus bei Patentanmeldungen - führende Position in Europa (FOTO)

(ots) -
Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden 2016 nahezu 160 000
europäische Patentanmeldungen eingereicht, wie aus dem heute
veröffentlichten EPA-Jahresbericht 2016 hervorgeht. Damit erreichte
das Anmeldeaufkommen das Niveau des Rekordjahrs 2015. Dies bestätigte
auch den positiven Anmeldetrend der vergangenen fünf Jahre. Die
Konsolidierung des Anmeldehöchststands korrigiert zudem einen
Sondereffekt im Ergebnis von 2015, als das EPA aufgrund einer
Änderung im US-Patentgesetz einen besonders starken Anstieg
europäischer Patentanmeldungen aus den USA verzeichnete. Mit über 296
000 registrierte das Amt auch bei den für Europa gültigen
Patenteinreichungen ("international filings") einen neuen Höchststand
(2015: 279 000).

Das Anmeldeaufkommen deutscher Unternehmen zeigte sich 2016 wieder
leicht verbessert (+1,1%), nachdem in den drei Vorjahren jeweils noch
ein Rückgang zu verzeichnen war: Mit 25 086 europäischen
Patentanmeldungen konnte die Bundesrepublik ihre Spitzenposition in
Europa vor Frankreich (-2,5%), der Schweiz (+2,5%) sowie der
Niederlande (-3,6%) festigen und lag im weltweiten Vergleich nur
hinter den USA (-5,9%). Bei den erteilten europäischen Patenten
verzeichnete Deutschland gegenüber 2015 einen Anstieg von 32,7% auf
rund 18 700. Die meisten Patente erteilte das EPA 2016 an die Robert
Bosch GmbH.

Insgesamt stammte im vergangenen Jahr rund die Hälfte aller
Anmeldungen beim EPA aus den 38 EPO-Mitgliedsstaaten, wobei in der
Riege der größeren europäischen Volkswirtschaften Belgien (+7%) und
Italien (+4,5%) die stärksten Anmeldezuwächse verzeichneten.

"Die Ergebnisse von 2016 unterstreichen die Rolle Europas als
attraktiver und weltweit führender Innovationsstandort", sagte
EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Auch in Zeiten rapider politischer
und wirtschaftlicher Veränderungen halten Unternehmen aus der ganzen

Welt ihre große Nachfrage nach Patentschutz in Europa aufrecht.
Während wir ein weiterhin beeindruckendes Anmeldewachstum aus Asien
beobachten, können sich jedoch auch europäische Unternehmen als
Innovations- und Wachstumstreiber auf ihrem Heimatmarkt behaupten und
haben im vergangenen Jahr angesichts unsicherer wirtschaftlicher
Entwicklungen Robustheit bewiesen." Der EPA-Präsident weiter: "Als
Antwort auf die anhaltend hohe Nachfrage nach europäischen Patenten
haben wir unsere Leistung nochmals erheblich gesteigert und konnten
gleichzeitig höchste Qualitätsstandards gewährleisten. Diese
Resultate belegen die Wirksamkeit der internen Reformen der
vergangenen fünf Jahre mit ihrem Ziel, den Bedürfnissen der
europäischen Wirtschaft besser gerecht zu werden."

In der Gruppe der außereuropäischen Länder nahm das
Anmeldeaufkommen aus China (+24,8%) und Südkorea (+6,5%) stark zu. Im
Länderranking platzierte sich China damit erstmals vor Südkorea.

Ungeachtet der hohen Anmeldevolumina aus außereuropäischen
Regionen beim EPA bleibt die Bilanz europäischer Unternehmen bei
Patentanmeldungen zwischen Europa und den USA sowie den asiatischen
Staaten mit der Ausnahme Japans weiterhin positiv.

Bundesländer-Ranking: Bayern, Nordrhein-Westfalen und
Baden-Württemberg bilden Spitzentrio; Bayern anmeldestärkste Region
Europas

Bayern belegte 2016 nicht nur erneut den Spitzenplatz unter den
patentaktivsten Bundesländern, sondern lag auch im Vergleich der
europäischen Top-Regionen führend vor der Île-de-France. Im
innerdeutschen Ranking belegte Nordrhein-Westfalen den zweiten Platz
vor Baden-Württemberg. Beide Bundesländer gehörten ebenfalls zu den
Top 5 der anmeldestärksten Regionen Europas. Weiter geht aus den
Jahreszahlen des Europäischen Patentamts hervor, dass aus keiner
anderen deutschen Stadt im vergangenen Jahr mehr europäische
Patentanmeldungen beim EPA eingereicht wurden als aus München.
Stuttgart konnte sich deutschlandweit an zweiter Stelle der
anmeldestärksten Städte platzieren.

Deutschland bei Transporttechnologien führend

Europäische Unternehmen waren 2016 in neun der zehn stärksten
Technologiefelder führend. Gegenüber 2015 schoben sie sich in der
Medizintechnik an den US-Unternehmen vorbei. Mit knapp 60%
verzeichneten Unternehmen aus Europa 2016 bei Transporttechnologien
(Fahrzeuge) den größten Anteil an Patentanmeldungen. Dabei war die
Bundesrepublik im Transportsektor mit einem Anteil von 24% führend.
In dem Segment verzeichneten vor allem Reifenhersteller und
Automobilzulieferer - mit einem deutlichen Anstieg bei Hybrid- und
Fahrassistenzsystemen - ein Wachstum der Patentanmeldungen.

Zudem waren deutsche Unternehmen im internationalen Vergleich bei
"Elektrische Maschinen, Geräten und Energie", in der Messtechnik, der
Organischen Feinchemie und, trotz eines Rückgangs der
Patentanmeldungen, in der Medizintechnik besonders anmeldestark. Mit
einem Plus von 13,5% im Vergleich zum Vorjahr verzeichneten deutsche
Unternehmen 2016 das stärkste Wachstum in der Digitalen
Kommunikation.

Philips erneut mit Spitzenplatz im Ranking der größten Anmelder,
Huawei auf dem Vormarsch

Im zweiten Jahr in Folge verzeichnete das EPA 2016 die meisten
Patentanmeldungen von Philips. Auf die zweite Position rückte Huawei
vor. Das Unternehmen lag vor drei Jahren noch auf dem elften Rang.
Den dritten Platz belegte Samsung, gefolgt von LG und United
Technologies. Als anmeldestärkstes Unternehmen aus Deutschland lag
Siemens auf dem sechsten Rang. In den Top 10 befanden sich 2016 vier
europäische Unternehmen - davon mit Siemens, BASF und Robert Bosch
drei aus Deutschland -, drei Firmen aus den USA, zwei aus Südkorea
und ein Unternehmen aus China.

Deutsche Unternehmen: Top 10-Platzierungen in acht führenden
Technologiefeldern

Im innerdeutschen Ranking der anmeldestärksten Unternehmen belegte
Siemens wie im Vorjahr den ersten Platz, gefolgt von BASF, Robert
Bosch, Bayer und Continental. Insgesamt haben sich deutsche
Unternehmen in acht der führenden zehn Technologiefelder unter den
zehn aktivsten Patentanmeldern platziert, wobei sich die Patentstärke
der Bundesrepublik bei Transporttechnologien, "Elektrische Maschinen,
Geräte und Energie", in der Messtechnik und der Organischen
Feinchemie ebenfalls in Top 10-Platzierungen deutscher Unternehmen
widerspiegelt: In der Messtechnik belegte beispielsweise Siemens den
zweiten Platz, gefolgt von Robert Bosch auf dem dritten Rang. Im
Bereich "Organische Feinchemie" konnten mit Bayer an erster Stelle,
BASF auf dem zweiten Platz und Evonik (Rang 6) drei deutsche
Unternehmen eine führende Stellung einnehmen. Auch bei
Transporttechnologien kamen mit Siemens (Platz 5) und Continental
(Platz 6) sowie Audi (Platz 8) drei deutsche Unternehmen in die Top
10.

Ranking nach Bevölkerungsanteil

Gemessen an der Einwohnerzahl belegte die Schweiz mit 892
Anmeldungen pro Million Einwohner wie im Vorjahr den ersten Platz.
Das erste außereuropäische Land im Ranking war erneut Japan, das mit
166 Anmeldungen pro Million Einwohner den neunten Platz belegte.
Deutschland lag mit 310,8 europäischen Anmeldungen pro Million
Einwohner auf dem sechsten Rang und deutlich über dem Durchschnitt
der 28 EU-Staaten (122).

EPA steigert seine Leistung erneut

Dank umfangreichen internen Reformen hat das EPA im zweiten Jahr
in Folge seine Leistung und Produktion bedeutend verbessert: Die Zahl
der von den Patentprüfern durchgeführten Patentrecherchen,
Sachprüfungs- und Einspruchsverfahren stieg 2016 um 8,5% auf ein
Rekordniveau von 396 000 (2015: 365 000). In den letzten zwei Jahren
reduzierte das EPA seinen Arbeitsbestand in diesen Bereichen um 25%
von 19,5 Monaten 2014 auf 14,7 Monate 2016. Dies sorgt für mehr
Transparenz bei anhängigen Patentanmeldungen und schafft größere
Rechtssicherheit für Unternehmen und die Öffentlichkeit.

Dank dieser Effizienzsteigerung konnte das EPA mit der
Veröffentlichung von rund 96 000 erteilten Patenten eine Rekordmarke
verbuchen. Dies bedeutet einen Anstieg von 40% im Vergleich zu 2015.
Er beruht in weiten Teilen auf der konsequenten Umsetzung neuer
Maßnahmen, die eine rasche Erteilung jener Patente ermöglichen, die
sich bereits in einem frühen Verfahrensstadium als vorschriftsgemäß
zeigen.

Um sicherzustellen, dass die verbesserte Effizienz im
Erteilungsverfahren nicht zulasten der Qualität erfolgt, befragt das
EPA routinemäßig seine Anmelder über deren Zufriedenheit. Die jüngste
Erhebung belegt erneut die hohe Zufriedenheit der Anmelder mit den
Produkten und Dienstleistungen des Amts.

Den EPA-Jahresbericht mit detaillierten Statistiken und
Informationen zur Tätigkeit des Europäischen Patentamts finden Sie
unter: www.epo.org/annual-report2016

* Hinweise für die Redaktionen:

Das Gesamtaufkommen der Patentanmeldungen beim EPA
("Einreichungen") bezieht sich auf erste Anmeldeschritte und kann als
Indikator für das potenzielle Interesse innovativer Unternehmen aus
aller Welt verstanden werden, sich am europäischen Technologiemarkt
zu engagieren.

Bei einer europäischen Patentanmeldung hat ein Unternehmen beim
EPA ein europäisches Patent beantragt. Mit den europäischen
Patentanmeldungen lässt sich das Interesse innovativer Unternehmen
messen, Rechte an einer Erfindung auf dem europäischen
Technologiemarkt geltend zu machen.

Erteilungen beziehen sich auf die vom EPA im Berichtsjahr
erteilten europäischen Patente. Diese beziehen sich auf
Patentanmeldungen, welche ein detailliertes Prüfungsverfahren vor dem
EPA durchlaufen haben, in dem sichergestellt wird, dass die
Anmeldungen allen Anforderungen des Patentrechts entsprechen.



Pressekontakt:
Jana Mittermaier
Direktorin Externe Kommunikation / EPA Sprecherin

Rainer Osterwalder
Direktor Medienarbeit / Pressesprecher

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Datum: 07.03.2017 - 12:54 Uhr
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