(ots) - Mit einem umfangreichen und zukunftorientierten
Wahlprogramm startet die Piratenpartei Deutschland in den
Bundestagswahlkampf.
Die Piratenpartei Deutschland stellt ihre Innovationskraft nach
dem 19. Bundesparteitag in Düsseldorf erneut unter Beweis: Mit einem
motivierten Trio von Spitzenkandidaten und einem umfangreichen, durch
48 Beschlüsse modernisierten Wahlprogramm starten die PIRATEN in den
Bundestagswahlkampf. Insgesamt lagen den 358 akkreditierten PIRATEN
93 Wahlprogrammanträge vor, von denen 48 positiv abgestimmt und in
das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 übernommen wurden. Unter
anderem wurde beschlossen, das Wahlalter auf 14 Jahre abzusenken, den
Umbau der Europäischen Union zu einer 'Europäischen Republik' voran
zu treiben und ein modernes Arbeitsrecht für die Digitalisierung zu
schaffen. Weiter haben die PIRATEN für eine Erhebung einer
Automatisierungssteuer, die lange überfällige Abschaffung der
Störerhaftung sowie eine Zentralisierung der Bildungspolitik im
Deutschen Bundestag gestimmt. Die Trennung von Staat und Religion ist
ebenfalls im Bundestagswahlprogramm festgeschrieben. Das um die
Beschlüsse des Parteitags ergänzte Wahlprogramm wird in Kürze
vollumfänglich der Öffentlichkeit vorgestellt. Hierzu wird es eine
gesonderte Einladung zum Wahlkampfauftakt geben. Einen Überblick über
die beschlossenen Anträge findet sich im Verlaufsprotokoll des
Parteitags:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1/Protokoll
Spitzentrio für die Bundestagswahl gewählt
Mit den drei Spitzenkandidaten Anja Hirschel (Baden-Württemberg),
Sebastian Alscher (Hessen) und René Pickhardt (Rheinland-Pfalz) geht
die Piratenpartei Deutschland in den Bundestagswahlkampf. Patrick
Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland und auf
Platz eins der Landesliste in Nordrhein-Westfalen, hatte zuvor seiner
Kandidatur für die Spitzenkandidatur eine Absage erteilt: "Wir haben
mit Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt ein
unglaublich engagiertes und fachlich qualifiziertes Spitzentrio
gewählt. Sie machen deutlich: Die Piratenpartei ist stark in ihren
Kernthemen Datenschutz, Netzpolitik und Transparenz." Schiffer wendet
sich zudem mit einem Appell an alle Piratinnen und Piraten in
Deutschland: "Zieht an einem Strang!" Die Zeit der Zerstrittenheit
der Piraten gehöre der Vergangenheit an. Das habe auch der Parteitag
in Düsseldorf gezeigt, der effizient, sachlich und engagiert die
Weichen für einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf gestellt hat.
Satzungsänderung: Flexiblere Mitgliedsbeiträge
Mit dem einzigen Satzungsänderungsantrag beschloss die Versammlung
zudem flexible Mitgliedsbeiträge: PIRATEN-Mitglieder können ab
kommendem Jahr im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeit entscheiden,
ob sie einen jährlichen Beitrag von 48 oder 72 Euro entrichten. Die
Höhe des ermäßigten Beitrags wird ab 2018 bundesweit einheitlich 12
Euro betragen.
In zwei Pressekonferenzen hat sich das Spitzenpersonal der
Piratenpartei Deutschland zudem zum bevorstehenden
Bundestagswahlkampf sowie den Landtagswahlkämpfen in
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen geäußert. Mittschnitte
haben die PIRATEN online bereitgestellt unter
www.youtube.com/watch?v=EC4_xvauJ0E&feature=youtu.be,
www.periscope.tv/w/1DXGyraqMvbJM sowie unter http://ots.de/nEbM6
Bildmaterial:
Freie Porträtfotos der Mitglieder des Bundesvorstands der
Piratenpartei Deutschlands finden Sie zum Download unter:
https://vorstand.piratenpartei.de/vorstand/
Eine stetig wachsende Auswahl an Bildern stellen wir Ihnen zudem
auf unserem flickr-Account unter
https://www.flickr.com/photos/piratenpartei/ zur Verfügung oder
suchen Sie über unsere Wikiseite https://wiki.piratenpartei.de/Fotos
weitere Bildquellen. Sollten Sie dort nicht fündig geworden sein,
setzen Sie sich mit unserem Pressesprecher in Verbindung. Gerne
stellen wir Ihnen entsprechendes Bildmaterial auf Anfrage zeitnah
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Pressekontakt:
Pascal Hesse
Bundespressesprecher
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
Telefon: +49 30 / 60 98 97 511
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