PresseKat - Schön/Jarzombek: Erfolgreicher Weg in die digitale Zukunft

(ots) - Legislaturbericht Digitale Agenda 2014-2017 zeigt
Erfolge der Digitalisierungsstrategie

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Legislaturbericht
Digitale Agenda 2014-2017 beschlossen. Der Bericht zeigt die Erfolge
deutscher Digitalpolitik auf und skizziert zukünftige
Herausforderungen. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der Sprecher der
Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Thomas Jarzombek:

Nadine Schön: "Die digitale Bilanz dieser Legislaturperiode kann
sich sehen lassen. Sie zeigt, dass sich eine gemeinsame, zentrale
Strategie für den digitalen Wandel auszahlt. In allen sieben
Handlungsfeldern der Digitalen Agenda haben wir große Schritte nach
vorn gemacht: Von einem Meilenstein beim Breitbandausbau bis zur
Sicherheit unserer Daten haben wir es geschafft, die Chancen und
Herausforderungen der Digitalisierung politisch anzugehen. Gemeinsam
mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft haben wir Maßnahmen auf den Weg
gebracht, die uns fit machen für eine Zukunft als moderne
Gesellschaft und innovativer Wirtschaftsstandort. Die Förderung
beruflicher Bildung auch jenseits der Lehrjahre, Unterstützung für
innovative Start-Ups und der Entwurf des Open-Data-Gesetzes sind hier
nur einige Beispiele aus der Reihe der erfolgreichen Initiativen.
Dabei ist klar: Deutschlands digitale Herausforderungen - wie Neue
Medien, eine gewandelte Kommunikationskultur und Veränderungen
unserer Arbeitswelt - erzeugen auch zukünftig Handlungsbedarf."

Thomas Jarzombek: "Drei Jahre Digitale Agenda haben gezeigt, wie
Digitalisierung in Deutschland gelingen kann. Die Digitale Agenda
betrachtet die Digitalisierung in allen Bereichen von Gesellschaft
und Wirtschaft. Sie ist aber kein vages Konzeptpapier, sondern eine
Strategie mit konkreten Erfolgen: Für Startups bringen wir über

verschiedene Programme Milliardeninvestitionen auf, damit diese in
Deutschland technische Innovationen entwickeln können und
Arbeitsplätze schaffen. Erstmals steht ein Förderprogramm des Bundes
für den Breitbandausbau mit einem Volumen von 4 Milliarden Euro zur
Verfügung, für mobiles Internet stehen außerdem neue Frequenzen zur
Verfügung, die vorher vom Rundfunk genutzt wurden. Ziel muss es jetzt
sein, die Grundlagen für eine schnelle Einführung von 5G Mobilfunk zu
schaffen. Auf deutschen Teststrecken sind die ersten selbstfahrenden
Autos unterwegs. Das IT-Sicherheitsgesetz sorgt dafür, dass unsere
kritischen Infrastrukturen auch im digitalen Zeitalter sicher sind.
Der Legislaturbericht der Bundesregierung ist aber nicht Abschluss
der digitalpolitischen Vorhaben im Bundestag.

In der nächsten Sitzungswoche wollen wir das Open-Data-Gesetz des
Bundes verabschieden, ein wichtiger Schritt zur Öffnung der
Datenbestände des Bundes. Die zunehmende Vernetzung von
Alltagsgegenständen im Internet der Dinge oder auch neue,
plattformbasierte Geschäftsmodelle machen deutlich: Digitalpolitik
ist und bleibt eine Zukunftsaufgabe."

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