EU-Terminvorschau vom 6. bis 14. Mai 2017

(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für ournalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des ates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 06. Mai

Brüssel: Tag der offenen Tür der EU-Institutionen

Rund um den Europatag öffnen die EU-Institutionen ihre Pforten für
Besucher. Der Tag der offenen Tür findet in Brüssel am 6. Mai, in
Luxemburg am 13. Mai und in Straßburg am 14. Mai statt. Auch weltweit
bieten die EU-Vertretungen ein abwechslungsreiches Programm für alle
Altersgruppen. Am Europatag (9. Mai) werden der Frieden und die
Einheit in Europa gefeiert. Weitere Informationen finden Sie unter:
http://europa.eu/newsroom/events/europe-day-0_de

Bonn: Bonner Europatag 2017

Anlässlich des Bonner Europatages öffnet das Alte Rathaus von 11
bis 16 Uhr seine Türen. Interessierte können sich dort über die
Arbeit der zahlreichen europäischen und europapolitisch aktiven
Organisationen, Vereine und Initiativen informieren und an
vielfältigen Mitmachaktionen teilnehmen. Oberbürgermeister Ashok
Sridharan und der Leiter der Regionalvertretung der EU-Kommission,
Jochen Pöttgen, eröffnen den Bonner Europatag offiziell um 12 Uhr.
Weitere Informationen zum detaillierten Programm finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/germany/events/bonner-europatag-2017_de

Sonntag, 07. Mai

Berlin: Europäisches Simulations- und Rollenspiel im "ERLEBNIS
EUROPA"

Um 10:30 Uhr und 17 Uhr finden im 360° Kino der Ausstellung
ERLEBNIS EUROPA Rollenspiele statt, bei denen Besucher in die Rolle
von Mitgliedern des Europäischen Parlaments, der Europäischen

Kommission und des Rates schlüpfen können. Eine vorherige Anmeldung
mit Name und Anzahl der Teilnehmer ist mit dem Stichwort "Tag der
Berlin Highlights" unter erlebnis-europa(at)ep.europa.eu erforderlich.
Veranstaltungsort: Europa Haus, Unter den Linden 78. Weitere
Informationen unter:
http://www.berlin-highlights.de/tag-der-berlin-highlights/

München: Europatag am Münchner Marienplatz

Anlässlich des Europatages werden in der Innenstadt
Informationsstände sowie ein buntes Bühnenprogramm geboten, bei dem
die Vielfalt Europas gezeigt wird. Darüber hinaus gibt es ein Kultur-
und Spielprogramm. Ein Austausch mit lokalen und europäischen
Politikern ist ebenfalls möglich. Zeit: 13 Uhr bis 19.45 Uhr. Weitere
Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/sJdcX.

Montag, 08. Mai

Berlin: Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsident Juncker und
Bundesaußenminister Gabriel zur Bucherscheinung "Neuvermessungen" von
Sigmar Gabriel

Zum Erscheinen des Buches "Neuvermessungen" von Sigmar Gabriel
findet eine Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude
Juncker und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel statt. Das Buch gibt
u.a. darüber Auskunft mit welchem Anspruch Gabriel an die Aufgabe des
Außenministers herangeht und zeigt seinen Ansatz, die internationale
Politik neu zu vermessen - als Chance, den Weg zu einer gerechten
Globalisierung zu finden. Kommissionspräsident Juncker wird über
seine europäische Perspektive zu diesem Thema sprechen.
Veranstaltungsort: Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund, In
den Ministergärten 10, Zeit: 13 Uhr. Bitte melden Sie sich mit Vor-,
Nachnamen und Geburtsdatum bis zum 5. Mai bei Svenja Müller an unter
kiwi-presse(at)kiwi-verlag.de.

Bonn: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker spricht zum
Thema: "Europas Ende - Europas Anfang? Die EU zwischen Krise und
Aufbruch"

Brauchen wir mehr oder weniger Europa? In welchen Bereichen
sollten die Mitgliedstaaten enger zusammenarbeiten und wo können die
Angelegenheiten besser auf nationaler oder regionaler Ebene geregelt
werden? Diese und weitere Fragen werden bei der Veranstaltung der
Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik mit
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diskutiert. Das Gespräch
moderiert Gabor Steingart, Herausgeber des "Handelsblatt", die
Begrüßung übernimmt Prof. Bodo Hombach, Präsident der Akademie. Eine
Anmeldung zu der von 18-19:30 Uhr im Bonner Universitätsforum
stattfindenden Veranstaltung ist leider nicht mehr möglich, sie wird
jedoch hier http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm live
übertragen. Nähere Informationen zu der Veranstaltung auf der Seite
der Akademie http://ots.de/xS1rA.

Dienstag, 09. Mai

Deutschland/EU-weit: Europatag

Die Europäische Union feiert jährlich am 9. Mai ihren Europatag.
Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert
Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art
der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte. Sie gilt als
Grundstein der europäischen Integration. Die Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland organisiert zusammen mit
verschiedenen Partnern im Rahmen der Feierlichkeiten eine Reihe von
Veranstaltungen in Berlin. Weitere Informationen unter:
http://ec.europa.eu/germany/events/europe-day_de Rund um den
Europatag finden in der Europawoche zahlreiche Veranstaltungen in
ganz Deutschland statt, weitere Informationen hier:
http://www.europatermine.de/ und auf den Seiten der einzelnen
Bundesländer.

Berlin: Europa leuchtet! Vernissage der EUROPA Lichtinstallation
an der Komischen Oper

Ab heute bis Ende Oktober 2017 wird der Schriftzug "EUROPA" an der
Westseite des Bühnenturms der Komischen Oper Berlin aus 33 Neonröhren
strahlen. Geplant ist ein Happening, das mit drei Kunstaktionen,
Musik und Gesprächen gemeinschaftlich für Europa Stellung bezieht.
Das Gespräch findet mit Dr. Klaus Lederer (Kultursenator), Dr.
Sylvia-Yvonne Kaufmann (Mitglied des Europäischen Parlaments) und
Richard Kühnel (Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland)
statt. Veranstaltungsort der Eröffnung: Am Bühnenturm der Komischen
Oper Berlin, Ecke Glinkastraße/Unter den Linden, Zeit: 19.30 Uhr.
Weitere Informationen finden Sie hier:
http://www.europarl.de/de/aktuell/europa-leuchtet

Berlin: Feierliche Verleihung des Blauen Bären 2017

Der Senator für Kultur und Europa und der Vertreter der
Europäischen Kommission in Deutschland laden zur 3. Verleihung des
Blauen Bären ein. Ausgezeichnet werden Berliner Initiativen, Projekte
und Personen, die mit ihrem überwiegend ehrenamtlichen Engagement in
unterschiedlichsten Gesellschafts- und Politikbereichen zum
Zusammenwachsen Europas und seiner Menschen beitragen und sich für
die Werte Europas einsetzen. Die Gewinner werden am Abend
bekanntgegeben. Veranstaltungsort: Berliner Rathaus, Eingang
Rathausstraße 15, Zeit: 17.30 Uhr. Weitere Informationen unter:
http://ots.de/EEg5j

Berlin: Diskussionsveranstaltung mit Dr. Klaus Hänsch und Dr.
Hans-Gert Pöttering

Anlässlich des 60. Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen
Verträge und des Europatags 2017 findet eine Diskussionsveranstaltung
mit den beiden ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments,
Dr. Klaus Hänsch und Dr. Hans-Gert Pöttering, und der Vorsitzenden
der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg, Sophia Simon,
statt. Im Fokus steht das Thema "Die Europäische Union gestern, heute
und morgen - Wie erhalten wir das Erreichte?" Ort: Europäisches Haus,
Unter den Linden 78, Zeit: 11 Uhr. Anmeldung und weitere
Informationen unter: http://ots.de/X3lhQ

Mittwoch, 10. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/ymTI7 abgerufen werden.

Bonn: Infomobil des Kolping Netzwerkes für Geflüchtete und
Workshop zum Thema Fluchtursachen

Mit einer Roadshow zum Thema Integration von Flüchtlingen macht
das Kolping Netzwerk für Geflüchtete Halt in Bonn. In Zusammenarbeit
mit der Regionalvertretung der EU-Kommission und dem Europa-Punkt
sind zwei Aktionen geplant. Von 11.30 bis 19.00 Uhr steht das
Infomobil auf dem Bonner Friedensplatz. Spiel- und Mitmachaktionen,
Texttafeln, multimediale Elemente und Methoden zur Aneignung von
Hintergrundwissen über Flucht, Migration und Integration sind Teil
des Programms. Von 14.00 bis 17.00 Uhr findet ein Workshop zum Thema
Fluchtursachen, europäische Initiativen und Umgang mit Vorbehalten
statt. Ort: Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn,
Bertha-von-Suttner-Platz 2-4. Weitere Informationen unter
http://ec.europa.eu/germany/events/fluchtursachen_de.

Luxemburg: Urteil des Gerichts zur Europäischen Bürgerinitiative
"STOP TTIP"

2014 lehnte die EU-Kommission es ab, die geplante Bürgerinitiative
"Stop TTIP" zu registrieren. Die Initiatoren hatten als Gegenstand
angegeben, die Kommission solle aufgefordert werden, dem Rat zu
empfehlen, das Verhandlungsmandat für TTIP aufzuheben sowie CETA
nicht abzuschließen. Dies liege laut Kommission jedoch außerhalb
ihres Vorschlagrechts für einen Rechtsakt der Union. Das Gericht
verkündet heute sein Urteil über die Nichtigkeitsklage, die Vertreter
der Bürgerinitiative gegen die Kommissionsentscheidung erhoben haben.
Weitere Informationen zu der Rechtssache finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-754/14.

Luxemburg: EuGH verhandelt über Flüchtlingsquoten

2015 hat der der Rat einen Beschluss zur Einführung von
vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes
zugunsten von Italien und Griechenland erlassen. Dadurch sollen diese
Länder dabei unterstützt werden, den plötzlichen Zustrom von
Flüchtlingen besser zu bewältigen. Der Beschluss sieht insbesondere
eine Umsiedlung von Personen vor, die einen Antrag auf Anerkennung
als Flüchtling oder Zuerkennung des subsidiären Schutzstatus gestellt
haben, über den noch nicht endgültig entschieden wurde. Die Slowakei
und Ungarn haben beim Gerichtshof dagegen geklagt. Weitere
Informationen dazu finden sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-643/15 und hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-647/15.

Donnerstag, 11. Mai

Berlin: Nach der Entscheidung in Frankreich -
rbb-Podiumsdiskussion mit Kommissionsvertreter Richard Kühnel

Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland und Inforadio vom
Rundfunk Berlin-Brandenburg laden ein zur Podiumsdiskussion in der
Reihe "Das Forum". Im Fokus steht keine weitere Analyse der Wahl in
Frankreich, sondern ein Nachdenken darüber, was daraus folgt: für
Europa, für das deutsch-französische Verhältnis, für die politischen
Debatten in unserem Land. Zu den Gästen zählen Richard Kühnel, Leiter
der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Cecile
Boutelet, Berliner Korrespondentin der Tageszeitung "Le Monde", Prof.
Dr. Étienne François, Historiker, ehem. Direktor des
Frankreichzentrums an TU und FU, und Dr. Markus Ingenlath,
Generalsekretär des deutsch-französischen Jugendwerks. Ort:
Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland, Unter den Linden
78, Zeit: 19.30 Uhr. Anmeldung und weitere Informationen unter:
http://ots.de/yaKYY

Brüssel: Ratstreffen der EU-Minister für Auswärtige
Angelegenheiten

Die Minister beraten heute über Handelsfragen. Ein
Diskussionspunkt wird die von der Kommission im November 2016
vorgeschlagene neue Methode zur Berechnung der Dumpingspanne sein.
Die Minister werden die Umsetzung der Ergebnisse der WHO-Konferenz in
Nairobi diskutieren und auf den Stand der Handelsbeziehungen mit
Chile, Neuseeland und Australien eingehen. Auch die Handelsgespräche
mit Japan, Mexiko und den Mercosur-Staaten sind Bestandteil des
Treffens. Eine detaillierte Agenda finden Sie vorab unter
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2017/05/11/.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Landwirtschaft und Fischerei

Ein Thema des Treffens wird die Erhaltung der Fischbestände und
der Schutz der marinen Ökosysteme durch technische Maßnahmen sein.
Die technischen Maßnahmen regeln, wie, wo und wann Fischer ausfahren
dürfen. Die Minister werden über die MedFish4Ever Vereinbarung sowie
die Ocean Conference in New York vom 5.-9. Juni 2017 informiert. Sie
beschäftigen sich außerdem damit, welche Maßnahmen und Kooperationen
zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in der Ukraine,
Weißrussland und Moldawien getroffen werden können. Weitere
Informationen zur Tagesordnung finden Sie hier
http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/agrifish/2017/05/11/.

Brüssel: EU-Tunesien Assoziationsrat

Weitere Informationen werden vorab hier veröffentlicht:
http://ots.de/C3D77

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Energieverbrauchskennzeichnung bei
Staubsaugern

Seit 2014 bedürfen alle in der EU verkauften Staubsauger einer
Energieverbrauchskennzeichnung. Die entsprechende EU-Verordnung sieht
keine Tests von Staubsaugern mit vollem Behälter vor. Der Hersteller
Dyson entwickelt und produziert Zyklon-Staubsauger ohne Beutel. Da
das Unternehmen der Auffassung ist, dass der von der Kommission zur
Messung der Energieeffizienz von Staubsaugern herangezogene Test
seine Erzeugnisse benachteilige, erhob sie beim Gericht der
Europäischen Union eine Klage auf Nichtigerklärung. Weitere
Informationen dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-44/16.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zu Uber in Spanien

Eine Taxifahrervereinigung in Barcelona hat Uber Systems Spain auf
Unterlassung verklagt. Sie ist der Meinung, dass Uber gegen
Wettbewerbsrecht verstoße, weil weder Uber noch die Inhaber und
Fahrer der Fahrzeuge die nötigen Lizenzen und Genehmigungen gemäß der
Taxi-Verordnung des Verkehrsverbunds von Barcelona besäßen. Uber
hingegen macht geltend, dass das Unternehmen keine
genehmigungspflichtigen Verkehrsdienstleistungen anbiete, sondern
genehmigungsfreie Dienstleistungen der Informationsgesellschaft.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-434/15.

Freitag, 12. Mai

Stuttgart: Europatag am Stuttgarter Schloßplatz

Heute feiert Stuttgart den Europatag mit einem bunten
Mitmachprogramm. Auf die Besucher wartet ein vielseitiges Programm
mit Musikdarbietungen, Möglichkeiten zum Austausch mit Politikern,
Informationsständen sowie eine Rally. Zeit: 12.00 - 17.30 Uhr.
Weitere Informationen unter: http://ots.de/4Helx

Samstag, 13. Mai

Berlin: Bürgerfest zum einjährigen Bestehen der Ausstellung
ERLEBNIS EUROPA

Die Multimedia Dauerausstellung ERLEBNIS EUROPA wird heute ein
Jahr alt. In dieser Zeit haben 130.000 Besucher die Ausstellung
besucht. Zu diesem Anlass veranstalten die Vertretung der
Europäischen Kommission und das Informationsbüro des Europäischen
Parlaments in Deutschland ein Bürgerfest. Dabei können Bürgerinnen
und Bürger über die Zukunft der EU diskutieren. Angeboten wird auch
ein Kinderprogramm sowie Live-Musik. Ort: Europa Haus, Unter den
Linden 78, Zeit: 10.00 bis 18.00 Uhr. Weitere Informationen unter:
http://ots.de/yZTC0



Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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Datum: 05.05.2017 - 14:50 Uhr
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