(ots) - Grüne werfen Verteidigungsministerin
"Fahrlässigkeit" vor
Fraktionschef Hofreiter: Innere Reform der Bundeswehr überfällig -
" Problem rechtsextremer Gesinnung war bekannt"
Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die von
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte
innere Reform der Bundeswehr als überfällig bezeichnet. Es sei
"fahrlässig", dass die Ministerin erst nach öffentlichem Druck auf
das seit Langem bekannte Problem rechtsextremer Gesinnung in Teilen
der Bundeswehr reagiere, kritisierte Hofreiter in der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).
In den vergangenen vier Jahren ihrer Amtszeit habe es die
CDU-Politikerin versäumt, ihrer Verantwortung nachzukommen und
Missständen entschieden entgegen zu wirken. "Wenn Kasernen mit
Wehrmachtsandenken geschmückt werden und das niemanden aufstößt,
zeigt das auch: die Ministerin hat es nicht geschafft, eine neue
Melde- und Führungskultur in der Bundeswehr zu etablieren", betonte
Hofreiter. Auch sei kaum vorstellbar, dass die drei unter
Terrorverdacht Festgenommenen völlig unbemerkt eine rechte
gewaltbereite Gruppe in der Bundeswehr aufbauen konnten. "Hier sind
noch viele Fragen offen", erklärte der Grünen-Politiker.
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