(ots) - Es läuft derzeit nichts mehr rund bei der SPD, nicht
einmal die Vorstellung der Eckpunkte ihres Wahlprogramms. Absage,
Dementi der Absage, Bombenalarm, erst dann die Präsentation des in
wesentlichen Punkten noch nicht durchgerechneten Programms, das
Fraktionschef Thomas Oppermann als "vielleicht das beste seit Willy
Brandt" bezeichnete. Wer dergestalt Willy Brandt bemüht, hat ein
Problem, zumal der Mann ein Visionär und Charmeur war, was der
aktuelle Kanzlerkandidat der SPD definitiv nicht ist. Es ist ein
Programm, das vom Zeitgeist des Populismus beseelt ist. Mehr Härte
bei der Inneren Sicherheit, Entlastung für untere und mittlere
Einkommen, mehr Belastung für Vermögende, Stabilisierung des
Rentenniveaus: Deutschland soll, so will es die SPD, gerechter und
sicherer werden. Dafür hätte sie sich in den vergangenen Jahren der
Regierungsverantwortung einsetzen können; dass sie erst jetzt
entdeckt, was vielen Menschen in Deutschland wichtig ist, wird ihr im
Wahlkampf nicht zum Vorteil gereichen, es ist eine mögliche offene
Flanke. Ohnehin werden nicht Inhalte die Wahl entscheiden. Es sind
die Bilder, die Eindrücke, das Gefühl, dass ein Machtwechsel in
Deutschland nicht nur nötig, sondern auch möglich ist. Martin Schulz
muss häufiger in der Öffentlichkeit präsent sein; und das möglichst
ohne Leichenbittermiene. Er muss wieder das Machtbewusstsein
ausstrahlen, das ihn zu einem ernstzunehmenden Konkurrenten Merkels
gemacht hat. Andernfalls wird die SPD auch im September krachend
scheitern.
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