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Rheinische Post: Kommentar: SPD vertut wichtige Chance für Schulz
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(ots) - Bei den Sozialdemokraten ist man zu Recht stolz
darauf, in der großen Koalition wesentliche Inhalte gegen die Union
durchgesetzt zu haben. Sie war dabei so erfolgreich, dass in Berlin
bereits geunkt wurde, am Ende würde nichts für das neue Wahlprogramm
übrig bleiben. Das liegt nun endlich vor. Doch die Parteiführung um
SPD-Chef Martin Schulz und Generalsekretärin Katarina Barley hat bei
der Präsentation eine wichtige Chance vertan. Auf 71 Seiten enthält
das Programm die Leitlinien sozialdemokratischer Politik für die
nächsten Jahre. Dafür wurde es aber zu lieblos präsentiert. Statt
ein, zwei neue Details aus dem Hut zu zaubern, legten die
Programmverantwortlichen Barley, Fraktionschef Oppermann und
Ministerin Schwesig einen einstündigen Schnelldurchgang durch die
Kapitel hin. Selbst der Schutz bedrohter Tier- und Pflanzenarten (so
richtig der ist) fand Erwähnung. Zu den beiden wesentlichen
Wahlkampfthemen Rente und Steuern jedoch schweigen sich die Genossen
weiter aus. Sie überlassen damit der Union ein wichtiges Spielfeld
und bieten der Kanzlerin Gelegenheit zum ersten Aufschlag. Noch
schwerer wiegt aber der Fehler, dass Martin Schulz am Montag zum
eigenen Programm schwieg. So geht Offensive jedenfalls nicht.
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Datum: 22.05.2017 - 20:45 Uhr
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